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Niedersachsen

Uwe Santjer: Weitere Säule für bessere Kitas in Niedersachsen wird aufgebaut

Uwe Santjer, SPD-Landtagsabgeordneter aus Cuxhaven und Betreuungsabgeordneter für den Landkreis Verden, hat in Sachen Kitas mal wieder eine gute Nachricht parat. Der Experte für frühkindliche Bildung der SPD-Landtagsfraktion ist nämlich sehr angetan von der Initiative von Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD), die Mittel für Sprachförderung in den Kitas zu verdoppeln.

Olaf Lies: Mobilität braucht Perspektiven

Welche Mobilitätsbedürfnisse haben Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen? Welche Anforderungen an die Mobilität stellen Wirtschaftsunternehmen und Logistiker? Welche Akzente und Schwerpunkte setzt die Landesregierung in ihrer Mobilitätspolitik? Diese und andere Fragen beantwortet das 54 Seiten umfassende Mobilitätskonzept des Landes, das gestern Abend im Rahmen der Veranstaltung „Mobilität braucht Perspektiven“ in Hannover von Verkehrsminister Olaf Lies vorgestellt wurde.

Jantz-Herrmann besucht Milchviehbetrieb – Milchpreis auf der Agenda der SPD-Bundestagsabgeordneten, im Wahlkreis wie auch in Berlin

Wieder einmal stand kürzlich ein Hofbesuch im Kalender der hiesigen Bundestagsabgeordneten Christina Jantz-Herrmann. Angesichts der seit Monaten negativen Milchpreisentwicklung ein wichtiger Termin für die SPD-Abgeordnete, die Mitglied im Landwirtschaftsausschuss des Bundestages ist. „Ich spreche lieber mit den betroffenen Bauern bei uns vor Ort als nur mit Verbandsvertretern in Berlin. Die Aussagen decken sich nämlich nicht immer“, erklärte Jantz-Herrmann.

SPD stärkt mit mehr Geld Nahverkehr in Niedersachsen

Mit der Fortschreibung des Landesnahverkehrsgesetzes stärkt die SPD-Landtagsfraktion den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) nachhaltig, findet SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik. Dies ist auch eine gute Nachricht für den ländlichen Raum, so der Langwedeler SPD-Kreispolitiker erfreut.

Kein Durchbruch beim gestrigen Milchgipfel

"Das eher dürftige Ergebnis des gestern von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt in Berlin veranstalteten Milchgipfels sieht vor, dass Landwirtschaftsbetriebe „100 Millionen Euro + X“ in Form von Krediten, Steuervergünstigungen und Bürgschaften erhalten sollen. Außerdem soll ein Branchendialog initiiert werden. Diese Maßnahmen werden das Problem der Überproduktion jedoch nicht lösen", erklärt Christina Jantz-Herrmann, SPD-Bundestagsabgeordnete für Osterholz und Verden.

Schülergruppe aus Loxstedt zu Besuch im Deutschen Bundestag

Schülerinnen und Schüler der neunten Klasse des Gymnasium Loxstedt waren kürzlich mit ihren Lehrkräften zu Gast bei der SPD-Abgeordneten Jantz-Herrmann im Deutschen Bundestag. Jantz-Herrmann empfing den Besuch aus ihrem Betreuungswahlkreis Cuxhaven gemeinsam mit ihrem nordrheinwestfälischen Fraktionskollegen Michael Thews.

Nitratbelastung der Gewässer in Niedersachsen dringend senken

SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik (Langwedel) hat es begrüßt, dass auf dem dritten Nährstoffsymposium das niedersächsische Landwirtschaftsministerium und das Umweltministerium vom Bund die längst überfällige Novellierung von Düngegesetz und der umstrittenen Düngeverordnung angemahnt haben.

Land gibt deutlich mehr Geld für ÖPNV und Schülerbeförderung

Die Verbesserung der Mobilität für die Menschen in Niedersachsen ist eines der zentralen Anliegen der Landesregierung. Wichtiger Bestandteil ist die Qualität des Öffentlichen Personennahverkehrs und der Schülerbeförderung. Das niedersächsische Verkehrsministerium will jetzt die Schülerbeförderung (§ 45a Personenbeförderungsgesetz) auf kommunaler Ebene sichern und gleichzeitig deutlich mehr Geld als bisher für diesen Zweck und den ÖPNV insgesamt bereitstellen.

Parlamentskreis Tierschutz fordert Verbesserung der finanziellen Situation der Tierheime in Deutschland

Bei der zweiten Sitzung des Parlamentskreis Tierschutz im Deutschen Bundestag am Donnerstag, den 28. April 2016 stand die finanzielle Situation der Tierheime in Deutschland auf der Agenda. Unter der Schirmherrschaft von Christina Jantz-Herrman (SPD), Nicole Maisch (derzeit in Mutterschutz vertreten; durch Harald Ebner; beide Bündnis 90/Die Grünen), Birgit Menz (Die Linke) und Dagmar G. Wöhrl (CDU/CSU) diskutierten Abgeordnete aller Bundestagsfraktionen gemeinsam Lösungswege.

Christina Jantz-Herrmann stimmt für Fracking-Verbot

"Ich habe heute im Bundestag für den Grünen-Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesberggesetzes zur Untersagung der Fracking-Technik und den LINKEN-Antrag „Verbot von Fracking in Deutschland“ gestimmt. Die SPD-Bundestagsfraktion ringt seit langem mit der Union um eine gesetzliche Regelung zur Erdgasförderung und ihren Folgen, doch die CDU/CSU-Fraktion verweigert sich bislang leider einer Lösung", erklärt Christina Jantz-Herrmann, SPD-Bundestagsabgeordnete für Osterholz und Verden.

Gesetzliche Vorgaben zur Erdgasförderung unverzüglich verschärfen

„Das Erbeben im Bereich des Erdgasfeldes Völkersen macht deutlich, dass eine Verschärfung der gesetzlichen Vorgaben zur Erdgasförderung und ihren Folgen absolut notwendig ist“, erklärt Christina Jantz-Herrmann, SPD-Bundestagsabgeordnete für Osterholz und Verden. Diese solle schnellstmöglich, jedoch mit der gebotenen Sorgfalt und Klarheit fertiggestellt werden. Aktuell zeige sich erneut, wie wichtig eine Beweislastumkehr bei Schäden ist.

Erfolgreiche Betriebskonzepte im Ökolandbau gesucht

Ab sofort können Bio-Landwirtinnen und Bio-Landwirte mit zukunftsweisenden Betriebskonzepten ihre Ideen beim diesjährigen Bundeswettbewerb Ökologischer Landbau einreichen, teilt die Bundestagsabgeordnete für Osterholz und Verden, Christina Jantz-Herrmann, mit. Gesucht werden ungewöhnliche Konzepte, die sich in der Praxis bewährt haben.

Michallik kritisiert Empfehlung zur Verlängerung der Zulassung von Glyphosat

Der Vorsitzende der SPD im Landkreis Verden, Bernd Michallik, ist sauer über die aktuelle Entscheidung des Europaparlaments zur begrenzten Verlängerung der Zulassung des Pflanzenwirkstoffs Glyphosat. Aus Gründen des Gesundheits- und Umweltschutzes hatten der SPD-Kreisverein Verden und die SPD-Kreistagsfraktion mit Bernd Michallik und Heiko Oetjen an der Spitze seit langem ein solches Verbot gefordert.

Ergebnisse SPD-Landesparteitag: Jantz-Herrmann erstmals im Vorstand

Der Landesparteitag der SPD Niedersachsen stand im Zeichen von „Solidarität und Sicherheit“ – so lautet auch der Titel des Leitantrags. Integration, sozialer Zusammenhalt und eine gemeinsame Strategie für den Zuzug von Flüchtlingen Europas standen auch im Mittelpunkt der Rede des alten und neuen Landesvorsitzenden Stephan Weil (wiedergewählt mit 94,6 Prozent).

SPD-Aufruf zum 1. Mai – Zeit für mehr Solidarität

Die sozialdemokratische Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), der SPD-Kreisverband Verden sowie die acht SPD-Ortsvereine im Landkreis Verden rufen ihre Mitglieder sowie sozialdemokratische Betriebs- und Personalräte und gewerkschaftliche Vertrauensleute zur Teilnahme an der zentralen Veranstaltung für den Landkreis Verden des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) aus Anlass des Tages der Arbeit am Sonntag, 1. Mai, vor dem Rathaus in der Kreisstadt Verden auf.

Grundversorgung sichern und soziale Orte schaffen: Dialog über die Zukunft des ländlichen Raums

Was zählt zur öffentlichen Daseinsvorsorge und wie können wir sie gewährleisten? Diese Fragen stellen sich die Städte und Gemeinden zunehmend, wenn sie überlegen, an welcher Stelle noch gespart werden kann. Mit den Folgen der abnehmenden Bevölkerung im ländlichen Raum – und Fragen wie den genannten – beschäftigt sich aktuell auch die Projektgruppe #NeuerZusammenhalt der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt die Abgeordnete Christina Jantz-Herrmann.

Solidarprojekt ist gut für den Landkreis und das Land

Mit dem jüngst vom Bundeskabinett beschlossenen Eckwerten zum Bundeshaushalt 2017 und der mittelfristigen Finanzplanung des Bundes ist der Einstieg in das von der SPD geforderte Solidarprojekt gelungen, freut sich SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik.

Rekordwerte bei Niedersachsens Ganztagsschulen

Fast die Hälfte aller Schülerinnen und Schüler besuchen in Niedersachsen mittlerweile Ganztagsschulen. Dies ist ein bildungspolitischer Weg, der nicht nur richtig ist, sondern den es entschlossen fortzusetzen gilt, findet SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik.