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Niedersachsen

Dörte Liebetruth

Dörte Liebetruth: Landeshilfe für kleine Kultureinrichtungen in der Energiekrise / Stichtag 31.5.2023

Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Dörte Liebetruth macht darauf aufmerksam, dass das bestehende „Investitionsprogramm des Landes für kleinen Kultureinrichtungen“ angesichts der Energiekrise zweckgebunden mit drei Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt aufgestockt wird: Damit werden kleine Kultureinrichtungen und -vereine (Heimatvereine, Amateurtheater, Freilichtbühnen, freie…

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Perspektiven für Kreisverdener Feuerwehrleute

Landtagsabgeordnete Liebetruth lädt Kreisbrandmeister Dennis Körte zum Gespräch mit Staatssekretär Stephan Manke Nachdem sich Kreisbrandmeister Dennis Körte gemeinsam mit seinen Kollegen aus den Landkreisen Osterholz und Cuxhaven an die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Dörte Liebetruth und ihre Abgeordnetenkollegen gewandt hat, stellte die…

Bild: Behrens

Daniela Behrens aus Nord-Niedersachsen wird Niedersächsische Innenministerin

Hoch erfreut zeigt sich Uwe Santjer, Vorsitzender der SPD im Bezirk Nord-Niedersachsen, über die Berufung der bisherigen Niedersächsische Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zur Niedersächsischen Innenministerin. Behrens, die im Landkreis Cuxhaven wohnt, übernimmt das Amt vom bisherigen Niedersächsischen…

Michallik hält Dobrindts Pläne für Wasser-Maut für Schnapsidee

SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik hat sich auf einer SPD-Funktionärskonferenz in Langwedel Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) zur Brust genommen. Der Grund: "Es scheint mir, als ob Bundesverkehrsminister Dobrindt sein Trauma aus der nicht realisierbaren Pkw-Maut mit einer neuen Schnapsidee im Sommerloch heilen will", sagte der SPD-Kreischef zu den Plänen des CSU-Ministers, eine Maut für Sportboote einführen zu wollen, die auch diverse Wasserläufe in unserer Region betreffen würde.

Erdgasförderung? Nach dem Spiel ist vor dem Spiel

Wenn die Auseinandersetzung um die Erdgasförderung in Deutschland ein Fußballturnier wäre, dann hätte eine bunte Mannschaft aus den Landkreisen Verden und Rotenburg am vergangenen Freitag einen Punktgewinn in der KO-Runde erzielt: Denn der Bundestag hat endlich schärfere Regeln für die Erdgasförderung beschlossen, mit denen Risiken für Mensch und Natur verringert werden können.

Gutes Signal für die Krankenhäuser in Verden und Achim

Heinz Möller, Verdener SPD-Kreistagsabgeordneter und Vorsitzender des Sozial- und Gesundheitsausschusses beim Landkreis Verden, hat es ausdrücklich als gutes Signal für die Aller-Weser-Klinik mit ihren Krankenhausstandorten in Verden und Achim begrüßt, dass die rot-grüne Landesregierung jetzt mit einem enormen Kraftakt den Investitionsstau bei Niedersachsens Krankenhäusern lösen will.

Kommunen im sozialen Bereich entlasten!

Der Vorsitzende der SPD im Landkreis Verden und im Flecken Langwedel, Bernd Michallik, hat von der Bundesregierung eine finanzielle Entlastung der Kommunen im sozialen Bereich um fünf Milliarden Euro jährlich gefordert.

Bernd Michallik gegen private Autobahnen

Der Vorsitzende der SPD im Landkreis Verden, Bernd Michallik (Langwedel), hat sich mit deutlichen Worten gegen die von den Konservativen geplante Privatisierung der Autobahmen in Niedersachsen und im Bund ausgesprochen. Er hält die von Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) in die Diskussion gebrachte Idee von einer Bundesautobahngesellschaft, in der private Konzerne bauen und kassieren sollen, für unausgegoren und nicht akzeptabel.

Rot-Grün zahlt sich für Niedersachsen aus

"Die solide Haushaltspolitik der rot-grünen Landesregierung und der Regierungsfraktionen von SPD und Bündnisgrünen zahlt sich aus", mit diesen Worten lobte SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik den jetzt vorgestellten Doppelhaushalt des Landes für die Jahre 2017/2018. Dies ist immerhin der erste Haushalt in der Geschichte des Landes Niedersachsen ohne neue Schulden, aber mit einem beachtlichen Milliardenprogramm an Investitionen für die Zukunft des Landes, so SPD-Finanzexperte Michallik.

Bernd Michallik für modernes Kommunalabgabegesetz

SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik hat es vor dem erweiterten SPD-Kreisvorstand in Langwedel begrüßt, dass die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen mit einem modernen Kommunalabgabengesetz eine erfolgreiche Zukunftssicherung für die Kommunen und mehr direkte Demokratie für die Bürgerinnen und Bürger in den Städten und Gemeinden durch eine Novelle des Kommunalverfassungsgesetzes vorbereitet.

Aufgabe des Fracking-Moratoriums durch die Wirtschaft: Politische Lösung muss her, die Union muss ihre Blockadehaltung aufgeben

Die SPD-Bundestagsabgeordnete für Osterholz und Verden, Christina Jantz-Herrmann, kritisiert die Ankündigung der Erdgasindustrie, das bislang eingehaltene faktische Fracking-Moratorium im Bereich der Erdgasförderung mit sofortiger Wirkung aufzugeben. „Ich befürchte bei einer Ausweitung von Förderungen und der Wiederaufnahme von Frack-Maßnahmen Schäden für das Grundwasser in unserer Region und eine Zunahme von Erdbeben“, so Christina Jantz-Herrmann.

4,6 Millionen Euro für den Umbau des Bahnhofes Sagehorn

Aus dem Teilprogramm „Herstellung der Barrierefreiheit kleiner Schienenverkehrsstationen“, an dem sich der Bund mit 80 Millionen Euro beteiligt, fließen demnächst mehr als 4,6 Millionen Euro in den barrierefreien Umbau das Bahnhofes Sagehorn. Dies teilt die SPD-Bundestagsabgeordnete für Osterholz und Verden, Christina Jantz-Herrmann, mit. „Kleinere Bahnstationen wie die in Oyten sorgen mit ihrem Nahverkehrsangebot für die notwendige Mobilität für die Menschen in ländlichen Regionen.