Muss das denn jetzt auch noch sein? Das werden viele gedacht haben, als sie von den Plänen des Bundeswirtschaftsministers gehört haben, ab dem Jahr 2024 nur noch neue Heizungen zu akzeptieren, die eine Anteil von 65% Erneuerbare Energien haben. Müssen…
Meine Reise nach Brüssel, der ich in der letzten Woche meine Kolumne gewidmet hatte, war erwartungsgemäß hochinteressant und vor allem von der künftigen Industriepolitik bestimmt. In dieser Woche will die EU-Kommission jetzt ihren Kurs mit einem „Net-zero Industry Act“…
Eines wird der nächste Mittwoch für mich ganz bestimmt nicht – langweilig. Ganz im Gegenteil, innerhalb weniger Stunden treffe ich in Brüssel fünf Mitglieder der EU-Kommission, darunter auch die Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen. Dazu kommen Gespräche mit…
Am Sonntag war es dann soweit – zehn Jahre Arbeit als Niedersächsischer Ministerpräsident. Schon ein seltsames Gefühl, wenn auf einmal so eine zweistellige Zahl auftaucht, es fühlt sich nämlich irgendwie gar nicht so lange an. An den 19. Februar…
Deutschland geht heraus aus Öl, Kohle und Atomenergie und steigt auf die Erneuerbaren Energien um. Das ist ganz knapp zusammengefasst die Richtung der Energiepolitik und soll einen ganz großen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Davor liegt allerdings jede Menge…
Eine Meldung hat mich in der letzten Woche immer wieder beschäftigt: Fast ein Viertel aller Menschen zwischen achtzehn und vierzig Jahren in den Niederlanden halten den Holocaust entweder für übertrieben oder gar für einen Mythos. Fast ein…
Vor einer Woche sah eigentlich noch alles nach einem eher ruhigen Jahresauftakt in der Landespolitik aus, aber das hat sich schnell geändert. Inzwischen schaue ich jeden Abend, welche Abenteuer Boris Pistorius als Bundesverteidigungsminister denn nun schon wieder zu bestehen…
Es gibt anspruchsvolle Bundesministerien und besonders anspruchsvolle. Zu letzterer Gruppe gehört das Verteidigungsministerium, darüber wird es kaum zwei Meinungen geben. Defizite bei Ausstattung, Probleme bei der Beschaffung und vor allem eine besondere Verantwortung für die Sicherheit des Landes und…
Mit dem Beginn der Woche beginnt für mich auch das Arbeitsjahr und das gleich mit einer kleinen Tournee: Hannover, Stade, Oldenburg. Eingeladen bin ich von den dortigen Industrie- und Handelskammern zu ihren Neujahrsempfängen und das ist seit…
Neues Jahr – neues Glück Alles Gute zum Neuen Jahr! Ich hoffe, Ihr seid alle gut hineingerutscht (nicht ganz einfach bei Rekordtemperaturen) und startet mit Schwung in die nächsten zwölf Monate. Mir jedenfalls geht es so. Dem…
Signale aus Wilhelmshaven Ganz großer Bahnhof in Wilhelmshaven, so einen Rummel wie am Samstag hat es dort wahrscheinlich nicht gegeben, seit vor mehr als 150 Jahren Wilhelm I. die Stadt gegründet hat. Der Bundeskanzler und wichtige Bundesminister, Teile der Landesregierung,…
Lauter letzte Male in dieser Woche: Die letzten Sitzungen von Landesregierung und Landtag in diesem Jahr, die letzten Sitzungen von Bundestag und Bundesrat – das Politikjahr 2022 neigt sich definitiv seinem Ende zu. Aber es ist nicht ein müdes Auslaufen,…
Am Mittwoch geht´s für mich nach Berlin – Vermittlungsausschuss in Sachen Bürgergeld. Und am Freitag wieder, im Bundesrat soll über dasselbe Thema entschieden werden, wobei am Anfang der Woche noch niemand sagen kann, was am Ende herauskommen wird. Anstelle der…
Seit Anfang August ging es an dieser Stelle immer wieder um die Landtagswahlen in Niedersachsen – erst der Wahlkampf, dann die Wahlen, dann die Koalitionsbildung. Seit dem letzten Dienstag ist es damit nun vorbei und jetzt beginnt nun…
In der letzten Woche waren nicht nur die Koalitionsverhandlungen zu Ende zu bringen, es stand noch etwas anderes Wichtiges auf dem Programm. In Berlin traf sich am Mittwoch wieder einmal die große Runde von Bund und Ländern (MPK) und am…
Weißer Rauch – ist am Ende einer oftmals quälenden Prozedur zur Wahl eines neuen Papstes über dem Vatikan zu sehen. Damit ist die Bildung der neuen rot-grünen Landesregierung nun überhaupt nicht zu vergleichen, weder vom Gegenstand her, noch vom…
Let’s go! Wenn die eigenen Gäste zufrieden wieder nach Hause fahren, freut sich der Gastgeber. So jedenfalls ist es mir am vergangenen Freitag gegangen, als meine Kolleginnen und Kollegen aus den fünfzehn anderen Ländern nach einer zweitägigen Ministerpräsidentenkonferenz Hannover wieder…
Seit einer Woche befinde ich mich nun in einer Art Abklingbecken. Mit dem Wahlsonntag ist nicht nur der Wahlkampf, sondern auch eine besondere Stress-Phase zu Ende gegangen, die mich vor allem seit Anfang August zu mehr als hundert Prozent in…
Ich habe jetzt schon diverse Wahlabende erlebt, aber dieser war etwas ganz Besonderes. Nach einem Wahlkampf mit viel Gegenwind, geprägt von tiefen Sorgen der Bürgerinnen und Bürger, der der für mich wohl der schwerste überhaupt gewesen ist, verzeichnet die SPD…
Die letzten zwei Monate Wahlkampf waren für mich mehr als intensiv: Besuche in allen 87 niedersächsischen Wahlkreisen mit 224 Wahlkampfterminen, 50 Auf-ein-Wort-Diskussionen mit mehr als 7500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, etwa 1500 Fragen und 3000 Minuten Diskussion, über 2,5 Millionen erreichte…