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Meldungen

Olaf Scholz: Impfen darf nicht zur sozialen Frage werden

„Impfen darf nicht zur sozialen Frage werden”, sagt unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Recht hat er! Städte und Länder müssen gegensteuern, wenn Wohlhabende und Akademiker*innen schneller einen Impftermin erhalten, weil sie mehr Ärzt*innen in ihrem Bekanntenkreis haben – niemand…

Karin Hanschmann und Dietmar Teubert

Teubert und Hanschmann: Ein guter Schritt voran für die Inklusion

„Mit dem Teilhabestärkungsgesetz hat der Bundestag jetzt ein weitreichendes Gesetzespaket für Menschen mit Behinderungen beschlossen, das viele Verbesserungen bringt, die unsere Gesellschaft inklusiver machen. Eine gute Nachricht vor dem Tag der Arbeit, dem 1. Mai“, freuen sich Dietmar Teubert und…

Dr. Dörte Liebetruth, MdL

Liebetruth: 1,8 Mio. Euro für die nördliche Innenstadt Achim 2021

Achim erhält aus dem diesjährigen Städtebauförderprogramm von Land und Bund 1,8 Mio. Euro für die Sanierungsmaßnahme „nördliche Innenstadt“, zu der das ehemalige Lieken-Gelände nördlich des Achimer Bahnhofs gehört. Das erfuhr die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Dörte Liebetruth aus dem Niedersächsischen Ministerium für…

Stefan Politze bei AnsprechBar

Dörte Liebetruth hat Anregungen zum Kita-Gesetz mit in den Landtag genommen

Vielfältige Anregungen von Erzieherinnen und Erziehern sowie Eltern aus der Region zum Entwurf der Landesregierung für ein neues Niedersächsisches Kindertagesstättengesetz (NKiTaG) nahmen der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Stefan Politze und die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Dörte Liebetruth im Rahmen eines AnsprechBar-Themenabends entgegen,…

Privilegien?!

Mit dem Impfen geht es spürbar voran: Am Wochenende gab es in Niedersachsen eine große Impf-Aktion und zusätzlich sind noch mal 75 000 vorwiegend ältere Menschen geimpft worden. Am Ende der Woche sollen dann 27 Prozent der Bürgerinnen und Bürger…

Die vier Bundestagskandidaten aus Nord-Niedersachsen

Lars Klingbeil Spitzenkandidat der SPD in Nord-Niedersachsen zur Bundestagswahl

Die Delegierten der SPD-Bezirksvertreterversammlung Nord-Niedersachsen haben heute ihre Kandidatenlisten für die Bundestagswahl beschlossen. Der Bundestagsabgeordnete und Generalsekretär der SPD Lars Klingbeil führt die Liste der Bundestagskandidaten an. Hinter ihm reihen sich die Wahlkreiskandidaten Daniel Scheider, Michael Harjes und Kai Koeser…

Bernd Michallik

Bernd Michallik begrüßt Corona-Bildungshilfen

„Es ist schön, wenn gute Ideen auch umgesetzt werden.“ Das sagt SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik und begrüßt im Pressedienst der Kreis-SPD ausdrücklich, dass nach wochenlangen Diskussionen jetzt ein groß angelegtes Sonderprogramm des Bundes umgesetzt werden soll, mit dem die Corona-bedingten Lern-…

SPD-Wirtschaftsforum begrüßt Einigung auf EU-Klimagesetz

Zenke: „Wir fordern jetzt entschiedenes politisches Handeln.“ Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. begrüßt die Einigung der EU-Staaten und des EU-Parlaments auf ein neues Klimaziel für 2030. Verbandsvizepräsidentin Prof. Dr. Ines Zenke erklärt dazu: „Nun herrscht für die Wirtschaft endlich Klarheit.

DGB-Steuerkonzept: Steuergerechtigkeit herstellen, Staatsfinanzen stärken

Im Superwahljahr 2021 hat der Deutsche Gewerkschaftsbund neue Vorschläge für mehr Steuergerechtigkeit in Deutschland vorgestellt. „Kleine und mittlere Einkommen steuerlich entlasten und gleichzeitig die Einnahmebasis des Staates stärken – diese Aufgaben muss die nächste Bundesregierung lösen, wenn sie den Zusammenhalt der Gesellschaft…

In der Zwischenzeit

Wo stehen wir eigentlich in Sachen Corona nach Ostern? Das sei noch nicht ganz klar, habe ich dazu in der letzten Woche geschrieben, weil die Zahlen nach den Feiertagen noch zu unzuverlässig waren. Dieser Stau hat sich inzwischen aufgelöst…