Übersicht

Meldungen

Heiko Oetjen

SPD-Kreistagsfraktion geht zum Jahresstart 2023 in Klausur – Naturschutz und Abfallentsorgung sind Schwerpunktthemen

Zum Jahresstart 2023  hat SPD-Fraktionschef Heiko Oetjen die  SPD-Kreistagsfraktion, die beratenden externen Fraktionsmitglieder sowie den geschäftsführenden SPD-Kreisvorstand mit Dr. Dörte Liebetruth (MdL) an der Spitze  für Sonnabend, 18. Februar, ab 9 Uhr, zu einer ganztägigen Klausurtagung in den Evangelischen Jugendhof…

Powerhouse Nordsee

Deutschland geht heraus aus Öl, Kohle und Atomenergie und steigt auf die Erneuerbaren Energien um. Das ist ganz knapp zusammengefasst die Richtung der Energiepolitik und soll einen ganz großen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Davor liegt allerdings jede Menge…

Mehr als Gedenken

  Eine Meldung hat mich in der letzten Woche immer wieder beschäftigt: Fast ein Viertel aller Menschen zwischen achtzehn und vierzig Jahren in den Niederlanden halten den Holocaust entweder für übertrieben oder gar für einen Mythos. Fast ein…

Gehen und Kommen

Vor einer Woche sah eigentlich noch alles nach einem eher ruhigen Jahresauftakt in der Landespolitik aus, aber das hat sich schnell geändert. Inzwischen schaue ich jeden Abend, welche Abenteuer Boris Pistorius als Bundesverteidigungsminister denn nun schon wieder zu bestehen…

DGB: Für eine neue Zeit der Gestaltung

Der Geschäftsführende DGB-Bundesvorstand hat am Montag in Berlin die politischen Schwerpunkte für das Jahr 2023 vorgestellt und die aktuelle politische Lage bewertet. Mit Blick auf die Krise infolge des schrecklichen Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine verwies die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi auf die Leistungsfähigkeit…

Robert Nicholls als Landesvorsitzender der Sozialdemokratischen Juristen in Niedersachsen wiedergewählt

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) in Niedersachsen hat den hannoverschen Ratsherrn Robert Nicholls erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Die Delegierten votierten bei der Landeskonferenz am Wochenende in Hannover mit 90 % für den 56-Jährigen Juristen. Als stellvertretende Vorsitzende im…

Bild: Behrens

Daniela Behrens aus Nord-Niedersachsen wird Niedersächsische Innenministerin

Hoch erfreut zeigt sich Uwe Santjer, Vorsitzender der SPD im Bezirk Nord-Niedersachsen, über die Berufung der bisherigen Niedersächsische Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zur Niedersächsischen Innenministerin. Behrens, die im Landkreis Cuxhaven wohnt, übernimmt das Amt vom bisherigen Niedersächsischen…

Alles Gute, Boris!

Es gibt anspruchsvolle Bundesministerien und besonders anspruchsvolle. Zu letzterer Gruppe gehört das Verteidigungsministerium, darüber wird es kaum zwei Meinungen geben. Defizite bei Ausstattung, Probleme bei der Beschaffung und vor allem eine besondere Verantwortung für die Sicherheit des Landes und…

örte Liebetruth vor dem Landtag

Dörte Liebetruth: Mehr als 193.000 Euro Landesförderung für Bushaltestellen

Die Infrastruktur für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Landkreis Verden wird weiter verbessert, wie die heimische SPD-Landtagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dörte Liebetruth aus dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Bauen, Verkehr und Digitalisierung erfahren hat: Mehr als 193.000 Euro…

Einladungs-Flyer

Informationen zu den neuen KMU-Wirtschaftshilfen: Liebetruth lädt zu Online-AnsprechBar am 1.2.

Die neuen Wirtschaftshilfen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in der Energiekrise stehen im Mittelpunkt eines Online-AnsprechBar-Themenabends mit dem zuständigen Referatsleiter Eberhard Franz aus dem Niedersächsischen Wirtschaftsministerium, zu dem die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Dörte Liebetruth alle Interessierten für Mittwoch, dem 1.

SPD-AG Migration und Vielfalt zum 13. Lagebericht zu Rassismus

Zum 13. Lagebericht der Antirassismusbeauftragten Reem Alabali-Radovan begrüßen der Bundesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, Aziz Bozkurt, und die stellvertretende AG-Vorsitzende, Irena Rudolph-Kokot den Ansatz der Bundesregierung – und kritisieren Populismus in Teilen der so genannten politischen Mitte. Die Antirassismusbeauftragte…

Mobilität ist gesellschaftliche Kernaufgabe – Transformation der Automobilindustrie muss weiter engagiert begleitet werden

Zur heute stattfindenden „Strategieplattform der Transformation der Automobil- und Mobilitätsbranche“ im Bundeskanzleramt sagt Prof. Dr. Ines Zenke, Präsidentin des Wirtschaftsforums der SPD: „Mit dem Gipfel widmet die Bundesregierung dem Thema Mobilität gleich zu Jahresbeginn die verdiente Aufmerksamkeit. Das ist richtig,…

Wirtschaft im Dauerstress

  Mit dem Beginn der Woche beginnt für mich auch das Arbeitsjahr und das gleich mit einer kleinen Tournee: Hannover, Stade, Oldenburg. Eingeladen bin ich von den dortigen Industrie- und Handelskammern zu ihren Neujahrsempfängen und das ist seit…