Übersicht

Meldungen

Wirtschaftsforum der SPD befürwortet eine digitale Rentenübersicht / Knorre: „Transparenz stärkt Entscheidungen zur Altersvorsorge.“

Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. begrüßt die geplante Einführung einer digitalen Rentenübersicht, für die Bundesarbeitsminister Hubertus Heil nun entsprechend der Vereinbarungen im Koalitionsvertrag einen Referentenentwurf zur Beratung gestellt hat. Eine zuverlässige Altersvorsorge beruhe auf drei starken Säulen, aus dem Grund…

Presseerklärung der Bundesschiedskommission der SPD

Das Oberste Parteischiedsgericht der SPD hat auf Grundlage einer mehrstündigen mündlichen Verhandlung am 31. Juli 2020 die Berufung von Dr. Thilo Sarrazin gegen die Entscheidung der Landesschiedskommission des SPD Landesverbandes Berlin vom 22. Januar 2020 zurückgewiesen. Der Parteiausschluss ist damit…

Die Gruppe im Gespräch

Aller-Vielfalt und der Niedersächsische Weg als Chancen

Welche Chancen das Aller-Renaturierungsprojekt „Aller-Vielfalt“ und der „Niedersächsische Weg“ für mehr Natur- und Artenschutz in der Region bieten, darüber haben sich die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Dörte Liebetruth und der Kreisvorsitzende des Naturschutzbundes (NABU) Bernd Witthuhn ausgetauscht. Entscheidend für den Erfolg sei…

Bernd Michallik

Bernd Michallik: Bund hilft den Kommunen bei den Sportstätten

SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik hat von der SPD-Bundestagsfraktion erfahren, dass der Bund die Kommunen mit zusätzlichen Mitteln im Bereich der Sportstätten- sanierung unterstützen wird. „Dafür sind im zweiten Nachtragshaushalt des Bundes noch einmal 600 Millionen Euro für die Sanierung von Turnhallen,…

SPD-Wirtschaftsforum kritisiert Kürzungen für Gesundheitsausgaben im mehrjährigen Finanzrahmen der EU – Knorre: „Eine Einigung darf nicht zu Lasten von Zukunftsprojekten getroffen werden.“

Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. kritisiert die Entscheidung des Europäischen Rats, den mehrjährigen Finanzrahmen der EU unter anderem in den Zukunftsbereichen Gesundheit, Forschung und der Bekämpfung des Klimawandels zu kürzen. Es sei zwar wichtig, dass eine Einigung stattgefunden hat und…

SPD-Wirtschaftsforum fordert ein Zukunftsinvestitionsprogramm für die Kultur- und Kreativwirtschaft

Kretschmer: „Kultur- und Kreativunternehmen sind Innovations- und Zukunftsmotoren für unseren Wirtschaftsstandort.“ Das Fachforum Kultur- und Kreativwirtschaft des Wirtschaftsforums der SPD e.V. fordert in seinem heute veröffentlichten Positionspapier „Konjunktur stärken – Transformation meistern. Die Wertschöpfungsbasis der Kultur- und Kreativwirtschaft sichern“…

Udo Bullmann – Europa macht einen notwendigen Schritt nach vorn

Zur Einigung der Staats- und Regierungschefs der EU über ein milliardenschweres Corona-Hilfspaket erklärt der EU-Beauftragte im SPD-Parteivorstand Udo Bullmann: „Die Einigung über das EU-Hilfspaket ist für Europa in der aktuellen Krise absolut notwendig, um die eigene Handlungsfähigkeit wiederherzustellen. Die nun…