SPD-Kreistagsfraktion tagt zum Jahresauftakt in Verden – Erdgasförderung wird thematisiert

Zur Jahresauftaktsitzung hat Fraktionschef Heiko Oetjen für Mittwoch, 12. Februar, ab 17.30 Uhr, die sozialdemokratische Kreistagsfraktion und den geschäftsführenden SPD-Kreisvorstand zu einem Vor-Ort-Termin in das Hotel „Niedersachsenhof“ in Verden eingeladen. Begonnen wird mit der Vor- und Nachbereitung von Sitzungen sowie…

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Kreis-SPD sieht sich beim Jahresauftakt gut aufgestellt – Anträge zum Verkehr und Klimaschutz verabschiedet

Mit einer bundespolitischen Standortbestimmung bekann am Dienstagabend eine Funktionärskonferenz der Kreis-SPD im Gasthaus Klenke in Langwedel zum Jahresauftakt unter der Moderation von SPD-Kreischef Bernd Michallik, der gemeinsam mit SPD-Kreisgeschäftsführer Roland Güttler über Verlauf und Ergebnisse des jüngsten SPD-Bundesparteitages umfassend informierte.

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Bernd Michallik begrüßt Bewegung der Union beim Tabakwerbeverbot

„Es ist gut, wenn die jahrelange Blockade der Unionsparteien endlich ein Ende hat.“ Mit dieser Feststellung hat SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik begrüßt, dass CDU und CSU jetzt weitere Tabakwerbeverbote offenbar mittragen wollen. „Als SPD haben wir lange Druck dafür gemacht und…

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Hepke begrüßt Sozialstaatspapier der SPD

In einem Gastkommentar hat AWO-Kreisvorsitzender Fritz-Heiner Hepke im Pressedienst der Kreis-SPD das jüngst verabschiedete Sozialstaatspapier der Sozialdemokraten unter der Überschrift „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit – Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ seitens der Wohlfahrtsorganisation Arbeiterwohlfahrt (AWO) ausdrücklich begrüßt.

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Wirtschaftsforum der SPD begrüßt Europawahlprogramm 2019 / Frenzel: Mehr Steuergerechtigkeit im Binnenmarkt schaffen

Das Wirtschaftsforum der SPD unterstützt den Leitantrag des SPD-Parteivorstands für den Europa-Konvent im März. „Wir bekennen uns zur europäischen Integration und möchten den Binnenmarkt als Motor unseres Wachstums und Garanten unseres Wohlstands stärken“, erklärt der Präsident des SPD-nahen Wirtschaftsverbands, Dr.

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Heinz Möller: Wahlrecht auch für behinderte Menschen

Heinz Möller zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Nach einer gestern verkündeten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dürfen psychisch kranke oder behinderte Menschen nicht grundsätzlich von Wahlen ausgeschlossen sein. Dies hatte die SPD im Landkreis Verden bereits in der Vergangenheit gefordert. SPD-Sprecher und Sozialpolitiker…

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Gerard-Otto Dyck: Der Weg für engere Kooperation im Bildungsbereich ist frei

Verdens SPD-Chef Dyck zum Digitalpakt Bund und Länder haben im Vermittlungsausschuss eine Vereinbarung zum Digitalpakt für die Schulen in ganz Deutschland getroffen. Dazu ist eine Grundgesetzänderung notwendig. Auf eine rasche Umsetzung hofft der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Verdener Kreistag,…

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Dietmar Teubert: Jetzt auch berufliche Schulen fördern

Zur Einigung des Vermittlungsausschusses des Bundesrats, nach der der Bund künftig die Länder finanziell für eine bessere Schulausstattung unterstützen darf, hier ein Statement von Dietmar Teubert, dem Kreisvorsitzenden der SPD-Arbeitnehmerorganisation im Landkreis Verden (AfA): „Diese Einigung war überfällig. Jetzt müssen…

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Wirtschaftsforum der SPD kritisiert Pläne für US-Zölle auf Autoimporte / Frenzel fordert Freihandelsabkommen

Das Wirtschaftsforum der SPD warnt eindringlich vor der Verhängung von US-Importzöllen auf europäische Autos: „Wir müssen die Eskalation im Handelsstreit mit den USA und eine drohende Zollspirale verhindern“, sagt der Präsident des Wirtschaftsforums der SPD, Dr. Michael Frenzel. „Protektionistische Maßnahmen…

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Heinz Möller: Grundsteuer nicht länger auf die Mieter umlegen

„Die Grundsteuer ist bekanntlich eine Eigentumssteuer. Sie muss deshalb folgerichtig von Hauseigentümern, aber auch von Vermietern bezahlt werden und darf nicht länger über die Betriebskostenabrechnung auf die Mieter umgelegt werden“. Mit diesen Worten hat SPD-Sozialpolitiker Heinz Möller die Vorschläge von…

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Bernd Michallik: 2019 muss ein großer Wurf für die Bildungspolitik werden

Das bisherige Scheitern des Digitalpaktes für unsere Schulen darf nicht zum Menetekel für die Bildungspoltik des Bundes werden, betont SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik in einem Ausblick auf das Jahr 2019. Hier sind jetzt die Bundesländer gefordert, im Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und…

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Udo Bullmann: Der Euro – Eine der großen Errungenschaften der europäischen Integration

Anlässlich des 20. Jubiläums der Einführung des Euro als gemeinsame Währung Europas am 1. Januar 1999, erklärt der Verantwortliche des SPD-Parteivorstandes für die Europäische Union und Spitzenkandidat für die Europawahl Udo Bullmann, Vorsitzender der Fraktion der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament:…

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Bernd Michallik: 2019 Arbeitseinkommen und Qualifizierung stärken – Ein Ausblick auf 2019

„Die umstrittenen Arbeitsmarktreformen der rot-grünen Regierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder liegen jetzt über 15 Jahre zurück. Da ist es müßig, immer noch nach hinten zu schauen. Besser ist es, die Zukunft mutig zu gestalten. Jetzt kommt es nämlich darauf an,…

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Dietmar Teubert: 2019 mehr Geld für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen

2019 steht dem Kommunalen Jobcenter für Arbeit im Landkreis Verden (ALV) erheblich mehr Geld für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung als im Jahr 2018. Darüber freute sich Vorsitzender Dietmar Teubert beim Jahresabschluss der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im Landkreis…

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