Übersicht

Wir

Ein Jahr Corona in Niedersachsen

Am Sonntag war ein Jubiläum fällig, auf das wir alle sehr gut hätten verzichten können. Damals ist nämlich in Uetze (Region Hannover) die erste Corona-Infektion entdeckt worden und seitdem sind wir Teil der Pandemie, haben nie geahnte Erfahrungen machen müssen …

Heiko Oetjen

Heiko Oetjen mit guten Nachrichten für die Mehrgenerationenhäuser vor Ort!

Mit dem Jahr 2021 startete auch die Verlängerung des Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus „Miteinander – Füreinander“ des SPD-geführten Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Die Förderung der bundesweit rund 530 Mehrgenerationenhäuser wird damit nahtlos fortgesetzt und läuft erstmal bis 2028. Auch…

Udo Bullmann

Udo Bullmann: Wir können COVID-19 nur global besiegen

Nach der Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs erklärt Udo Bullmann, Europabeauftragter des SPD-Parteivorstands: „Das Treffen der Europäischen Staats- und Regierungschefs hat Fortschritte gebracht, dennoch muss der Schwerpunkt jetzt auf einer schnellen, umfassenden und weltweiten Impfoffensive liegen. Nur dann können wir…

Bernd Michallik und Dietmar Teubert

Bernd Michallik: Lieferkettengesetz wird vieles zum Guten wenden!

Mit der Verständigung im Bundeskabinett zum Lieferkettengesetz ist für den SPD-Kreisvorsitzenden Bernd Michallik (Langwedel) klar, dass Deutschland hiermit das wirkungsvollste Gesetz zum Schutz der Menschenrechte in der Europäischen Union bekommen wird. Dies verdeutlichte der SPD-Kreischef jetzt im Pressedienst der Kreis-SPD.

Heiko Oetjen

SPD-Kreistagsfraktion tagt im März wieder als Video-Konferenz – Auch über Wasserförderung am Panzenberg wird beraten

Mit einer Arbeitstagung startet die SPD-Kreistagsfraktion als Video-Konferenz in den Monat März.  Dazu hat Fraktionschef Heiko Oetjen für Mittwoch, 3. März, ab 17.30 Uhr, die sozialdemokratische Kreistagsfraktion und den geschäftsführenden SPD-Kreisvorstand  eingeladen. Begonnen wird mit der Vor- und Nachbereitung von…

Bernd Michallik

Bernd Michallik sieht wichtiges Unterstützungssignal für die Gastronomie

Kleine und mittelständische Gastronomiebetriebe sind besonders stark von der Corona-Krise betroffen, deshalb ist es umso wichtiger, dass es auch langfristige Unterstützung für die Gastromonie gibt. SPD-Kreisvorsitzender und Finanzexperte Bernd Michallik (Langwedel)  begrüßt in einer Pressemitteilung deshalb den aktuellen Beschluss der…

SPD-Wirtschaftsforum zur Bilanz der Wohnraumoffensive

Kretschmer: „Bauen und Wohnen muss weiterhin politische Priorität genießen.“ Die Bundesregierung zieht heute, knapp zweieinhalb Jahre nach dem Wohngipfel im Bundeskanzleramt, Bilanz über ihre Wohnraumoffensive. Diese hatte es sich zum Ziel gesetzt, in der laufenden Legislaturperiode 1,5 Millionen neue…

Gute Nachrichten gefällig?

In einer Woche ist das Corona-Virus ein Jahr lang in Niedersachsen aktiv und der Anfang dieses Jahres steht ganz und gar unter diesen Vorzeichen. Dementsprechend ist die Stimmung, alle sehnen sich nach guten Nachrichten. Der Blick auf die Infektionen gehört…

Auftakt der Kampagne „Mietenstopp! Denn dein Zuhause steht auf dem Spiel“

Bilanz der Wohnraumoffensive der Bundesregierung – Neue Kampagne fordert Mietenstopp für sechs Jahre Einen sofortigen bundesweiten Mietenstopp für die kommenden sechs Jahre fordert die neue Kampagne „Mietenstopp“, die heute von sechs Kampagnenvertreter*innen (Deutscher Mieterbund, Deutscher Gewerkschaftsbund, Paritätischer Gesamtverband, 23 Häuser sagen NEIN…

Udo Bullmann: Whatever it takes – Wir brauchen eine globale Impfoffensive!

G7 müssen im Kampf gegen COVID-19 endlich ihrer Verantwortung gerecht werden Udo Bullmann, SPD-Europabeauftragter und Mitglied des Europäischen Parlaments, zum Treffen der G-7-Gesundheitsminister mit EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides: „Für die SPD steht fest: Der weltweite Kampf gegen COVID-19 muss entschieden geführt…

SPD-Wirtschaftsforum initiiert Netzwerk „Women in Lead“

Zenke: „Es gibt die starken weiblichen Vorständinnen und Geschäftsführerinnen – sie müssen nur sichtbarer werden!“ Unter dem Dach des Wirtschaftsforums der SPD e. V. hat sich das überparteiliche Netzwerk „Women in Lead“ gegründet, dem etablierte weibliche Führungspersönlichkeiten aus Wirtschaft und Politik angehören. Initiatorinnen sind…

Gemeinsame Erklärung von Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger und DGB-Vorsitzendem Reiner Hoffmann zur Diskussion über eine Öffnungsstrategie und eine Post-Corona-Strategie

Die Konferenz der Bundeskanzlerin und der Regierungschefs der Länder hat erste Maßnahmen zur Lockerung des aktuellen Lockdowns bei sinkenden Inzidenzwerten vorgelegt. Diese Maßnahmen können nur erste Schritte sein. Aus Sicht von BDA und DGB ist es dringend erforderlich, dass Bund…

Hilfe, Schnee!

Die Katastrophe der Woche war der Wintereinbruch: Der Bahnverkehr wird weitflächig eingestellt, in Hannover geht nichts mehr bei der Stadtbahn und viele Kinder machen eine komplett neue Erfahrung – Schulausfall nicht mehr wegen Corona, sondern wegen Wetter. Aber nicht…

Heiko Oetjen

Heiko Oetjen: „Bund darf die Kliniken nicht allein lassen“

„Krankenhäuser, die durch die Pandemie große finanzielle Probleme bekommen, müssen Unterstützung vom Bund erhalten.“ Das verlangt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Heiko Oetjen auch angesichts der seit Jahren andauernden Kreiszuschüsse für die Aller-Weser-Klinik mit ihren Standorten in Verden und Achim. Hier…

SPD-Wirtschaftsforum begrüßt Einigung auf das Lieferkettengesetz

Kretschmer: „Die Einigung gibt Unternehmen Rechtssicherheit und schützt Menschenrechte. Jetzt müssen Nachhaltigkeit und faire Bedingungen auch europäisch einheitlich geregelt werden.“ Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. begrüßt die Einigung der Bundesregierung auf ein Lieferkettengesetz. Nach langem Einsatz der Sozialdemokratie gebe es…

Dietmar Teubert

Dietmar Teubert: „Mindest-Kurzarbeitergeld sofort einführen – Grundsicherung kann keine Antwort auf monatelangen Lohnausfall sein!“

Der Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), Dietmar Teubert, am Freitg zum Mindest-Kurzarbeitergeld: „Der erneut verlängerte Lockdown und die wieder stark angestiegene Kurzarbeit verschlechtern die Einkommenssituation von Tausenden ArbeitnehmerInnen weiter. Besonders betroffen sind neben den zusätzlichen Arbeitslosen die Kurzarbeitenden mit…