Was ist nur in den Redakteur der Kreiszeitung gefahren, solch einen tendenziösen und vor allem sachlich absolut falschen Artikel über die jüngste Sitzung des Kulturausschusses des Landeskreises Verden zu schreiben? Deshalb sind meine Zeilen eigentlich auch kein Leserbrief, sondern vielmehr eine Richtigstellung dessen, was dort Ihren Leserinnen und Lesern präsentiert wurde. Es wird beileibe kein Museum im Regen stehen gelassen, wie der fälschlicherweise Artikel suggeriert. Wenn das die Meinung des Verfassers ist, hätte er vielleicht besser einen Kommentar geschrieben und nicht die Fakten vollkommen in seinem Artikel verdreht.

Schon die Überschrift ist sinnentstellend. Der Ausschuss besprach eine Mitteilungsvorlage, die gar keine abschließende Beschlussvorlage ist. So steht in ihr „nach Vorlage der detaillierten Kostenaufstellungen … wird verwaltungsseitig eine Beschlussvorlage mit entsprechenden Entscheidungsvorschlag zur Erhöhung des Förderbetrages vorbereitet.“ Weiter wurden Bereisungen für den Kulturausschuss im Juni angekündigt, damit sich die Abgeordneten auch vor Ort von der guten Arbeit des Pferdemuseums, des historischen Museums und des Heimathauses Irmtraud überzeugen können. Kein Wort davon steht im Artikel!

Schon derzeit geht es um Jahresbeträge von über 300.000 Euro die jetzt auch schon für den Zeitraum zwischen 2024 und 2029 weiterhin festgelegt werden sollen. So bekommen die Museen Planungssicherheit und stehen mitnichten im Regen!

Dass es vor dem Hintergrund der Inflation, der Lohnsteigerungen und der Energiekosten dabei zu Steigerungen kommen wird, damit die Museen ihre gute Arbeit fortsetzen können, ist allen Beteiligten vollkommen klar. Nur die Höhe eben nicht, was auch dem Redakteur der Kreiszeitung bewusst sein sollte. Aufmerksame Zeitungsleser wissen, dass wir uns aktuell im öffentlichen Dienst gerade in Tarifverhandlungen (Schlichtung läuft) befinden, von denen unter anderem auch die Prognose der Personalkosten der Museen abhängen werden.

Ebenso schwierig ist es die Energiekostensteigerungen zu prognostizieren, obwohl der Landkreis in den vergangenen Jahren zusätzlich zum Jahresbudget in Energieeinsparungen investiert hat. Es geht um Beträge, die deutlich über 1,5 Millionen Euro in den kommenden Jahren hinausgehen werden. Genaue Summen zu   prognostizieren, ist zurzeit quasi unmöglich. Deshalb setzen wir auf eine seriöse Politik und halten keine Fensterreden.

Die Steuerzahlenden haben hat ein Recht darauf, dass sich die Verwaltungen und die Politik gründlich und vorbereitet mit der Verwendung von öffentlichen Mitteln auseinandersetzen. Das hier nun versucht wird, die gewählten Kreistagsmitglieder und die Verwaltung an den Pranger zu stellen, weil sie ihrer finanzpolitischen Verantwortung gerecht werden, ist erschreckend.

Zum Glück wissen die Mitarbeitenden in den Museen, dass ihre Arbeit von allen Fraktionen des Kreistages und der Verwaltung überaus wertgeschätzt wird. Wir werden sehen: Bei den Beratungen zum Haushalt 2024 und folgende wird kein „Museum im Regen“ stehen – ganz im Gegenteil.

Heiko Oetjen
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag Verden