Heinz Möller: AfA begrüßt Anhebung des Pflegemindestlohns als wichtigen Zwischenschritt

Heinz Möller
Heinz Möller Bild: SPD Kreis Verden

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im SPD-Kreisverein Verden (AfA) begrüßt grundsätzlich alle Maßnahmen, die zu einer Verbesserung der Löhne in der Pflege führen und dem Berufszweig so zu mehr Anerkennung verhelfen. Dazu gehört auch die beschlossene schrittweise Anhebung des Pflegemindestlohns bis 2024. Die SPD-Arbeitnehmerorganisation sieht aber darin nur einen Zwischenschritt, weil letztlich an einem allgemeinverbindlichen Tarifvertrag Pflege kein Weg vorbei führt.

AfA-Sprecher und SPD-Sozialpolitiker Heinz Möller dazu: „Es ist ein gutes Signal, dass die Entlohnung der Arbeitsleistung der Beschäftigten in der Altenpflege sich der in der Krankenpflege annähert. Mit dieser Anhebung trägt ein langer Kampf für angemessene Gehälter in der Pflege endlich Früchte. Allerdings gilt der Beschluss über die schrittweise Erhöhung nur bis Anfang 2024. Was danach kommt, ist offen und wird in jedem Fall aufwändig neu verhandelt werden müssen, während Lebenshaltungskosten und Ansprüche an die beruflich Pflegenden absehbar auch danach weiter steigen werden. Für langfristig tragfähige Gehaltsstrukturen brauchen wir  deshalb einen auf alle Arbeitsverhältnise erstreckten Tarifvertrag Pflege, der grundsätzliche Sicherheit schafft.“

Klärungsbedarf sieht die SPD-Arbeitnehmerorganisation nach Möllers Aussage beim Verhältnis der Beschlüsse der Pflegemindestlohnkommission und den Regelungen des Pflegelöhneverbesserungsgesetzes. „Die Kassen haben aktuell erstmalig eine Übersicht über die geltenden Tarifverträge und eine Berechnung der Durchschnittslöhne in der Altenpflege nach Bundesländern vorgelegt. Ab September wird auch für nicht-tarifgebundene Einrichtungen mindestens die Orientierung an diesen Werten zu einer Zulassungsvoraussetzung werden. Somit existieren de facto zwei Regelwerke für die Bezahlung von Pflegekräften unabhängig nebeneinander. Das zeigt einmal mehr, wie sinnvoll alternativ ein flächendeckender Tarifverträg wäre.“

Die AfA begrüßt den Beschluss der Pflegemindestlohnkommission, wonach die Mindestentgelte nach Qualifikation gestaffelt in drei Stufen steigen sollen. Die erste Erhöhungsstufe wird zum 1. Septem-ber umgesetzt. Auch der Urlaubsanspruch soll schrittweise steigen.

Dietmar Teubert, AfA-Kreisvorsitzender und Gewerkschafter, ergänzt dazu mit deutlichen Worten: „Angemessene Gehäter sind ein wichtiger Baustein, um den Fachkräftemangel in den Pflegeberufen zu entschärfen. Mindestens genauso wichtig ist aber eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Das es künftig mehr Urlaubstage zur Erholung vom anspruchsvollen Beruf geben wird, ist ein wichtiges Signal.“