Fritz-Heiner Hepke: Koalitionsvertrag mit starken Signalen für soziale und nachhaltige Politik

Fritz-Heiner Hepke
Fritz-Heiner Hepke

Fritz-Heiner Hepke, AWO-Kreisvorsitzender und SPD-Kreis-Vize, sieht im Koalitionsvertrag der künftigen SPD-geführten Bundesregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz großes Potenzial für eine soziale und nachhaltige Politik in der nächsten Legislaturperiode des Deutschen Bundestages. Diese Auffassung begründete Hepke jetzt im Pressedienst der Kreis-SPD.

„Der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien enthält viele grundlegende sozialpolitische Weichenstellungen, die eine echte soziale und nachhaltige Politik ermöglichen werden. Dabei wird auch die wichtige Einbindung der Zivilgesellschaft an vielen Stellen deutlich. Das sendet ein starkes Signal für die Teilhabe beim gesellschaftlichen Fortschritt und wird auch belegt durch das im Koalitionsvertrag vorhandene Bekenntnis zur freien Wohlfahrtspflege“, so Hepke einleitend.

Die Vorhaben der Ampel-Koalitionäre im Bereich der Pflege bewertete Fritz-Heiner Hepke in einer ersten Stellungnahme wie folgt: „Im Bereich der Pflege sehen wir als Wohlfahrtorganisation und als Sozialpolitiker, dass an vielen Stellen angesetzt werden soll: Modernisierung der Ausbildung, Fachkräfteoffensive sowie Begrenzung der Eigenanteile sind wichtige und notwendige Punkte zur Entlastung der Situation in der Pflege, eingerahmt durch eine Verbesserung der Löhne und Arbeitsbedingungen, nicht zuletzt durch einen Corona-Bonus“, erläutert SPD-Sozialpolitiker Hepke.

Die Installierung eines Coronarates in der aktuellen Situation war seiner Auffassung nach zudem überfällig und absolut richtig. Er begrüßt darüber hinaus besonders das weite Verstänsnis des Familienbegriffs und die Weiterentwicklung bei gleichstellungspolitischen Fragen.

Dietmar Teubert
Dietmar Teubert

AWO-Kreis-Vize und Kreisvorsitzender der SPD-Arbeitnehmerorganisation (AfA), Dietmar Teubert, zeigt sich besonders mit den Ergebnissen im Bereich Arbeit und Soziales zufrieden. Dazu Teubert konkret: „Der Koalitionsvertrag benennt in Sachen soziale Gerechtigkeit wichtige Meilensteine. Die sofortige Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro bedeutet immerhin eine finanzielle Besserstellung für viele Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ist eine gezielte Stärkung unterer Einkommensschichten.“

Viele der weiteren angekündigten Vorhaben, wie das Bürgergeld, beim sozialen Arbeitsmarkt oder im Bereich Wohnen, sind nach den Worten von Teubert wegweisend, um das Leben der Menschen konkret zu verbessern. Ganz besonders freut er sich als AWO-Kreis-Vize und AfA-Kreisvorsitzender auch über die Verankerung einer Kindergrundsicherung, für die sich AfA und AWO lange und intensiv eingesetzt haben.

Teubert abschließend: „Es besteht jetzt endlich die Chance, durch Zusammenlegung von Leistungen und zielgerichteter Maßnahmen Kinderarmut in Deutschland wesentlich zu reduzieren“.