SPD-Wirtschaftsforum begrüßt Koalitionsvertrag

Frenzel: „Jetzt ist es wichtig, mit Wirtschaft und Gewerkschaften den Weg zu konkretisieren.“

Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. begrüßt den gestern vorgestellten Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Verbandspräsident Dr. Michael Frenzel macht deutlich: „Wir freuen uns, dass diese Fortschrittskoalition zustande kommt. Vor uns liegt ein Jahrzehnt mit enormen Herausforderungen. Die kommenden Jahre entscheiden, ob der Rahmen für eine klimaneutrale Wirtschaft den Erhalt des Industriestandorts Deutschland und die Steigerung unserer Wettbewerbsfähigkeit erlaubt. In der Digitalisierung muss der Standort Deutschland aufholen. Die Ampel-Koalition geht diese Themen mutig an. Jetzt wird es wichtig werden, gemeinsam mit der Wirtschaft und den Gewerkschaften den Weg zu konkretisieren.“

Ein zentraler Punkt der Koalitionsvertrags ist die Entwicklung Deutschlands hin zu einem klimaneutralen Industrieland. Das rot-grün-liberale Wirtschaftskonzept priorisiert den Umstieg von fossilen Energieträgern auf erneuerbare Energien. Vizepräsidentin des SPD-nahen Wirtschaftsverbands Prof. Dr. Ines Zenke betont, dass es richtig sei, dass diese Koalition „den Fortschritt wagen“ wolle. „Wichtig ist aber, dass dabei ein verlässlicher Rahmen, der zu gleichen Maßen rechtssicher und investitionsfreudig ist, geschaffen wird. Nur so werden wir die erforderlichen Innovationen einleiten und die notwendigen Transformation voranbringen können. Der Koalitionsvertrag enthält hierfür viele gute Ansatzpunkte. So begrüßen wir unter anderem das ambitionierte Ziel, einen Leitmarkt für Wasserstofftechnologien aufbauen zu wollen.“

Heiko Kretschmer, Schatzmeister des Verbands, hat die Koalitionsgespräche für das SPD-Wirtschaftsforum intensiv begleitet. Er kommentiert: „Es kommt auf Tempo und langen Atem an. Die Koalition muss sich als Krisenmanagerin in der Pandemie bewähren und zugleich bereits einen Gesamtplan entwickeln, wie die gewaltigen Investitionen in Transformation und Infrastruktur finanziert und vor allem in beschleunigten Verfahren umgesetzt werden können.“ Die übliche Schonzeit von 100 Tagen, die im März 2022 eine erste Bilanz erwarten lasse, werde die Koalition kaum in Anspruch nehmen können.