Heinz Möller: Nachhaltige Stärkung der Pflege muss kommen

Heinz Möller
Heinz Möller

SPD-Sozialpolitiker Heinz Möller weist angesichts der Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Bundesregierung erneut auf die angespannte Situation in der Pflege hin und fordert weitgehende Verbesserungen. „Die bisher bekannt gewordenen Vorhaben müssen jetzt umgesetzt werden, damit gute Pflege dauerhaft gewährleistet und der Fachkräftemangel in der Pflegebranche beendet werden kann“, so Möller im Pressedienst der Kreis-SPD.

Gerade die Covid-Pandemie habe nach Ansicht des SPD-Sprechers die bestehenden Probleme in der Pflege überdeutlich gemacht. Für die Politik müsse deshalb klar sein, dass das Thema Pflege schnell und umfassend angegangen werden und auch breiter gedacht werden müsse. Es gelte deshalb, die Arbeitsbedingungen für Pflegende deutlich zu verbessern, Pflegekosten solidarisch zu tragen und pflegende Angehörige deutlich zu entlasten.

Dazu der AWO-Kreisvorsitzende und stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Fritz-Heiner Hepke ergänzend: „Schon jetzt ist die Situation in der Pflege mehr als angespannt. In den nächsten Jahren erwarten uns zum einen der demografische Wandel, zum anderen die geplante und überfällige Verbesserung der Personalausstattung in der Pflege. Das wird die Situation deutlich verschärfen. Es muss deshalb für die Pflegebranche eine Fachkräfteoffensive geben und zwar umgehend. Das bedeutet auch, Berufsrückkehrende zu gewinnen und Teilzeitkräften eine Vollzeittätigkeit attraktiver zu machen. Es bedeutet aber auch, neue Menschen für den Ausbildungsberuf zu begeistern, egal ob im In- oder Ausland“, betont Hepke.

Von Dietmar Teubert, Kreisvorsitzender der SPD-Arbeitnehmerschaft und AWO-Kreisvize, war zu diesem Thema zu hören, dass langfristig gute Pflege gewährleistet werden müsse. Deshalb werde eine grundlegende Aufwertung der pflegenden Berufe benötigt. Voraussetzung für die Behebung des Fachkräftemangels in der Pflege sind seiner Meinung nach bessere Arbeitsbedingungen und bessere Bezahlung nach Tarif. Dies stehe zwar bereits im Pflegeversicherungsgesetz, allerdings gebe es bei der Umsetzung noch viele schwarze Schafe in den Betreuungseinrichtungen.

Zudem müsse die Situation pflegender Angehöriger mehr Berücksichtigung finden, fordert Fritz-Heiner Hepke. Deshalb unterstützt der SPD-Kreisvize dafür die Idee der Zusammenlegung von Pflegezeit- und Familienpflegezeitgesetz sowie die damit verbundene Einführung einer Lohnersatzleistung für pflegende Angehörige, wenn diese für die Pflege beruflich kürzer treten müssen. Grundsätzlich gilt für Hepke: „Pflegebedürftige Menschen und deren Angehörige müssen wirksam von steigenden Kosten der Pflege entlastet werden, in dem die finanziellen Eigenanteile für stationäre Pflege sowohl in der Höhe als auch in der Dauer begrenzt werden“.