Heiko Oetjen: „Bund darf die Kliniken nicht allein lassen“

Heiko Oetjen
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„Krankenhäuser, die durch die Pandemie große finanzielle Probleme bekommen, müssen Unterstützung vom Bund erhalten.“ Das verlangt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Heiko Oetjen auch angesichts der seit Jahren andauernden Kreiszuschüsse für die Aller-Weser-Klinik mit ihren Standorten in Verden und Achim. Hier ist die Krankenhausfinanzierung schon lange nicht mehr schlüssig, findet der Oytener Sozialdemokrat.

„Dazu gehört jetzt zusätzlich, dass die aktuelle Konstruktion der Corona-Ausgleichszahlungen für die Krankenhäuser auch bei uns in Niedersachsen deutlich an ihre Grenzen stößt. Hier muss bald etwas geschehen“, fordert Heiko Oetjen.

Aktuell sind die Zahlungen so geregelt, dass die Corona-Infektionszahlungen im Landkreis und die Auslastung der Intensivbetten zugrunde gelegt werden. Zu den Lasten kommen nach Oetjens Einschätzung bei Einrichtungen wie in Verden und Achim jedoch auch die finanziellen Folgen durch eine allgemein geringere Auslastung während der Pandemiezeit. „Daher darf der Bund unsere Krankenhäuser jetzt nicht im Regen stehen lassen“, lautet daher das Credo des SPD-Fraktionschefs.

„Es ist nötig, umgehend über Pandemie-Regelungen hinaus, Folgeregelungen über eine bessere Krankenhausfinanzierung insgesamt zu treffen oder auch nachzubessern. Die jetzigen Regelungen gehen nämlich eindeutig zu Lasten der Krankenhäuser in der Fläche und ihrer Träger“, rügt Heiko Oetjen.

Für Oetjen ist damit auch klar, dass sich zumindest die SPD-Bundestagsfraktion für eine rasche Lösung des Problems einsetzen muss, da Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hierbei offenbar überfordert scheint. „Ich hoffe sehr darauf, dass sich wenigstens eine Regelung zwischen den Koalitionspartnern in Berlin für Verbesserungen der Kostensituation der Krankenhäuser vor Ort zeitnah vereinbaren lässt, denn die Krankenhäuser und ihre Träger brauchen schnell ein positives Signal“, so Heiko Oetjen abschließend.