Liebetruth: Land stabilisiert Kreisverdener Kommunen und KASch in Corona-Zeiten

Dr. Dörte Liebetruth, MdL
Dr. Dörte Liebetruth, MdL

Wie sowohl die Kreisverdener Kommunen als auch das Kulturhaus Alter Schützenhof (KASch) von verschiedenen Corona-Sonderprogrammen des Landes profitieren werden, hat die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Dörte Liebetruth von der Landesregierung erfahren. Ermöglicht wird diese finanzielle Unterstützung durch Corona-Nachtragshaushaltsbeschlüsse des Landtags. „Das Land federt die Wirkung der Corona-Krise auf Kommunen und gemeinnützige Kultureinrichtungen ab, weil sie wichtig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt sind,“ so die Landespolitikerin Liebetruth.

Für das KASch sind vom Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur 23.970 Euro aus dem Corona-Sonderprogramm für gemeinnützige Kultureinrichtungen und Kulturvereine bewilligt worden.

Am 20.09.2020 ist der Zahlungstermin für die 100 Mio. Euro Pauschale nach § 14h des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich (NFAG) . Die Verteilung erfolgt einerseits nach Schulträgern (11 Mio. Euro) und andererseits nach Gemeindeeinwohnern (89 Mio. Euro).

Nach Einwohnerzahl entfallen auf insgesamt mehr als 1,525 Millionen Euro für coronabedingte Mehrauswendungen der Kommunen; das entspricht etwas mehr als 11 Euro pro Einwohnerzahl. Davon entfallen nach vorläufigen Berechnungen des Landesamtes für Statistik Niedersachsen auf die Stadt Achim mehr als 355.000 Euro, auf die Stadt Verden mehr als 309.000 Euro, auf die Gemeinde Oyten mehr als 175.000 Euro, auf die Samtgemeinde Thedinghausen mehr als 170.000 Euro, auf den Flecken Langwedel mehr als 160.000 Euro, auf den Flecken Ottersberg mehr als 143.000 Euro, auf die Gemeinde Kirchlinteln mehr als 110.000 Euro und auf die Gemeinde Dörverden mehr als 100.000 Euro.

Hinzu kommen die Zahlungen für Computer-Systemadministratoren und Verwaltungstätigkeiten nach Schulträgern von insgesamt mehr als 168.000 Euro im Landkreis Verden: Davon entfallen nach dem Niedersächsischen Finanzverteilungsgesetzes auf Grundlage der Schülerzahlen laut Schulstatistik an den Landkreis Verden mehr als 106.000 Euro. Die Gemeinde Dörverden erhält mehr als 4000 Euro, die Gemeinde Kirchlinteln mehr als 4300 Euro, der Flecken Langwedel mehr als 5.800 Euro, der Flecken Ottersberg sowie die Samtgemeinde Thedinghausen jeweils mehr als 6900 Euro und die Gemeinde Oyten mehr als 8.700 Euro. Die Stadt Verden bekommt mehr als 11.000 Euro und die Stadt Achim mehr als 13.000 Euro für Systemadministratoren und Verwaltungstätigkeiten.

Zum Rettungsschirm des Landes für die Kommunen, den der Landtag im Juli beschlossen hat, gehört darüber hinaus noch eine weitere Milliarde Euro, wie Dörte Liebetruth erläutert: In den pauschalen Ausgleich der Gewerbesteuerverluste 2020 fließen gut 400 Millionen Euro zusammen mit einem Bundesanteil von weiteren 400 Millionen Euro (insgesamt also 800 Millionen Euro). Weitere knapp 600 Millionen Euro des Landes dienen der Absicherung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) und damit der allgemeinen Finanzausstattung der niedersächsischen Kommunen auch in 2021. Die Wirkungsweise des Kommunalen Finanzausgleichs wird dazu führen, dass diese Unterstützung des Landes die Kommunen nicht als gesonderte Zahlung erreichen wird. Stattdessen verhindere das Land gezielt die Absenkung der Zahlungen, die es sonst aufgrund coronabedingter Mindereinnahmen gegeben hätte.