Bessere Bekämpfung von Einbrüchen

Bessere Bekämpfung von Einbruchdiebstahl: SPD-Bundestagsabgeordnete begrüßt Gesetzesänderung

Wohnungseinbrüche sind ein schwerwiegender Eingriff in den persönlichen Lebensbereich von Bürgerinnen und Bürgern. Neben den finanziellen Auswirkungen haben sie gravierende psychische Folgen und oft eine massive Schädigung des Sicherheitsgefühls zur Folge. Wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Christina Jantz-Herrmann nun mitteilt, sollen Wohnungseinbrüche zukünftig noch stärker bekämpft werden.

Dafür hat das SPD-geführte Justizministerium unter anderem eine Änderung des Strafgesetzbuches auf den Weg gebracht. „Jeder Wohnungseinbruch ist einer zu viel. Ich will, dass Menschen sich in ihrer eigenen Wohnung sicher fühlen können. Dies machen wir mit einem Mehr an Prävention und Aufklärung – aber auch durch Abschreckung mit einer schärferen Bestrafung von Einbrechern“, so Jantz-Herrmann dazu.

Die Abgeordnete begrüßt die heutige Gesetzesänderung, durch die das Mindeststrafmaß für Wohnungseinbrüche auf 12 Monate hochgestuft werde: „Dies dient klar der Abschreckung potentieller Einbrecher“, so Jantz-Herrmann.

Zur Reduzierung von Einbrüchen seien der Abgeordneten nach jedoch verschiedenen Punkte wichtig:

So sei die Aufklärungsquote mit 17 Prozent im Bundesschnitt zu gering. Hier bedürfe es mehr Polizeipersonal, wie Niedersachsen es bereits vormache. Aufklärung sei schließlich der Schlüssel zur Verbrechensbekämpfung.

Außerdem seien die Täter häufig international operierende Banden, weshalb die zuständige Koordinierungsstelle im Bundeskriminalamt aufgestockt worden sei. Auch müsse, der Abgeordneten nach, die Justiz in den Ländern besser ausgestattet werden, damit Gerichtsverfahren zügig abgeschlossen werden könnten.

40 Prozent der bundesweiten Wohnungseinbrüche würden zudem abgebrochen, hier zeigt sich, dass die äußerst wichtige Präventionsarbeit der Polizei vor Ort Wirkung zeige.

Förderlich seien auch die 50 Millionen Euro an KFW-Mitteln aus dem Bundesprogramm zur Einbruchschutzsicherung. Hier wurde kürzlich erst die Beantragungsschwelle gesenkt. Mit diesem Programm unterstützt der Staat Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer sowie Mieterinnen und Mieter, die ihren Wohnraum Haus vor Einbrüchen schützen wollen.

„Wir müssen Wohnungseinbrüche mit allen Mitteln bekämpfen – und mit diesen Gesetzesänderungen wird uns dies auch stärker als bisher schon gelingen. Es ist gut, dass die SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit Justizminister Heiko Maas (SPD) dafür eine entsprechende Gesetzesreform auf den Weg gebracht hat und wir diese heute verabschieden konnten. Wichtig ist mir jedoch: Neben Strafe und Prävention ist natürlich auch die Aufklärung vor Ort besonders wichtig“, so die Abgeordnete abschließend.