Die willkürliche Verhaftung von Medienvertretern, darunter des deutschen Korrespondenten Deniz Yücel, sowie die Schließung von Zeitungen und jüngst die Sperrung von Informationsseiten im Internet stellen dort die Pressefreiheit und zugleich die Rechtsstaatlichkeit in Frage.

In Deutschland erleben viele Journalistinnen und Journalisten Anfeindungen und Angriffe von politischen Kräften, die mit herabsetzenden Begriffen wie „Lügenpresse“ gezielt Stimmung machen gegen die Medien. Solchen Beleidigungen und Drohungen insbesondere von Rechtspopulisten und Rechtsextremisten treten wir entschieden entgegen. Die Pressefreiheit ist eine unerlässliche Voraussetzung für Demokratie und für sachliche politische Auseinandersetzungen“, betont SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik im Pressedienst der Kreis-SPD.