Umfassenden Bahnlärmschutz für Verden und die Region angemahnt

Wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Christina Jantz-Herrmann informiert, hat der Deutsche Bundestag heute in erster Lesung über den Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) diskutiert. Im Rahmen der Beratungen zum geplanten Gesetzespaket wurde auch über den geplanten Ausbau zahlreicher Schienenwege diskutiert.

Die Änderungen im Bundesschienenwegeausbaugesetz legen dabei auch den Grundstein für die kürzlich beschlossene sogenannte Alpha-E-Schienenvariante, die unter anderem durch Verden verläuft, erklärt die Abgeordnete.

Jantz-Herrmann dazu: „Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist im Rahmen des geplanten Ausbaus wichtig, dass die betroffenen Bürgerinnen und Bürger intensiv mit einbezogen werden. Es bedarf eines bestmöglichen Gesundheitsschutzes, insbesondere eines Vollschutzes vor Bahnlärm. Hierbei müssen finanzielle Erwägungen in den Hintergrund treten, um die Lebensqualität in Verden und der gesamten Region zu erhalten oder sogar noch zu heben. Wichtig ist dafür ebenso, dass die kommunale Planungshoheit erhalten bleibt und so den Anrainer-Kommunen Handlungsspielraum bleibt.“ Die Abgeordnete erklärt, dass die weitere Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans und dessen Begleitgesetze durch die SPD-Bundestagsfraktion kritisch begleitet werden. In regelmäßigen Abständen, so auch heute, treffen sich dazu auch die SPD-Landesgruppen Bremen-Niedersachsen und erörtern unter Leitung der verkehrspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann, noch vorhandene Problematiken. Heute auch mit dem niedersächsischen Verkehrsminister Olaf Lies. „Ich mache mich fortlaufend für eine gute Umsetzung, unter Berücksichtigung der Bürgerinteressen, aller für meine Region wichtigen Projekte stark“, so die Abgeordnete.

Der BVWP sieht vor, dass der Bund bis 2030 insgesamt 269,6 Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur investiert. Das Volumen für den Substanzerhalt soll deutlich gegenüber dem Bundesverkehrswegeplan 2003, der Investitionen von 83 Milliarden Euro für den Erhalt vorgesehen hatte, gesteigert werden. Vom Gesamtvolumen des Bundesverkehrswegeplans 2030 entfallen auf den Verkehrsträger Straße 49,3 Prozent, auf die Schiene 41,6 Prozent und auf die Wasserstraße 9,1 Prozent der Mittel, heißt es in der Unterrichtung. Der Fokus liege dabei besonders auf den Hauptachsen und Knoten der Verkehrsnetze.