Gleichzeitig ist festzuhalten, dass die Wahlbeteiligung zwar teilweise wieder steigt und Nicht-Wähler zur Wahl gehen, aber dann in vielen Fällen die Extreme des politischen Spektrums gewählt werden. Gründe hierfür gibt es sicherlich viele, aber angeführt wird häufig, dass man den etablierten Parteien und ihren Politikern nicht vertraut, dass die eigenen Ängste und Probleme nicht ernst genommen würden, die Distanz zu „denen dort oben“ zu groß sei und man davon ausgeht, dass eine kleine, politische Elite vor allen Dingen ihre Eigeninteressen vertritt. Ob dies stimmt oder nicht, ist am Ende zweitrangig. Wichtig ist, welcher Eindruck beim Wähler entsteht. Auf der lokalen Ebene ist dies Problem gewiss weniger stark ausgeprägt, aber trotzdem auch hier zu beobachten. Die Bereitschaft in Räten mitzuarbeiten ist zwar vorhanden, aber gemessen an der politisch interessierten Gesamtbevölkerung immer noch gering. Das Engagement in oder für Parteien ist niedrig, der Eindruck entsteht, dass sich Parteien nur kurz vor den Wahlen zeigen, und auch hier wird die Frage gestellt, was die denn da wieder gemacht hätten? Einfach zu lösen sind diese Probleme sicherlich nicht, aber ein wichtiger Schritt wäre, die gefühlten Distanzen zwischen dem politischen Prozess und der Bevölkerung wieder zu verringern und Vorurteile abzubauen. Viele Maßnahmen werden aktuell schon genutzt, aber selten umfassend, systematisch und kontinuierlich. Es sollte aktiv Transparenz geschaffen werden über politische Prozesse und Entscheidungen, so dass nicht nur die stark motivierten Menschen Einblicke erhalten, sondern möglichst viele. Es sollte noch besser zugehört und auch gefragt werden, wo die Ängste und Probleme liegen als dies bislang der Fall ist. Bürgersprechstunden sind hier beispielsweise ein gutes Instrument, aber das alleinige Warten auf einen Besucher ist nicht hinreichend, sondern die Menschen müssen direkt gefragt werden. Es sollten mehr Menschen mitentscheiden, was und wie etwas umgesetzt wird. Wenn sich Menschen in Jugendparlamenten oder im Rahmen von Bürgerhaushalten o.ä. einbringen, dann sehen sie, welche Probleme mit einer Umsetzung vielleicht verbunden sind, aber sie identifizieren sich auch stärker mit dem Ergebnis. Und darüber hinaus sollten Menschen mobilisiert werden, sich selbst einzubringen. Die Anzahl der Menschen in den Räten und auch in den Verwaltungen ist begrenzt. Damit ist auch das Spektrum der Themen, der Entscheidungen oder der Aktivitäten eingeschränkt. Um aber ein qualitativ hochwertiges Wohn- und Arbeitsumfeld zu schaffen, sind die Anstrengungen von Vielen erforderlich. Hier kann Politik ansprechen, motivieren, vernetzen und fördern, so dass die Vielzahl an lokalen Ideen und Kompetenzen, die in den Menschen stecken, für die gemeinsame Entwicklung der Region eingesetzt werden können. Wenn sich Volk und Volksvertreter wieder stärker als Gemeinschaft sehen, dann hat dies sicherlich nicht nur positive Auswirkungen auf die Wahlbeteiligung, sondern auch auf ein zufriedeneres Leben für alle.
Dr. Dirk Fornahl
Vorstandsmitglied SPD Ortsverein Thedinghausen und Mitglied im Kreisvorstand der SPD im Landkreis Verden im "Verdener Gespräch".
