„Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist eine grundlegende Verbesserung der Pflege ein besonderer Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode. Die steigende Lebenserwartung der Bevölkerung und die Zunahme des Anteils betagter Menschen an der Gesamtbevölkerung ist ein Zeichen für unseren gesellschaftlichen Fortschritt“, so die Abgeordnete für Osterholz und Verden. Die zunehmende Zahl älterer Menschen stelle die Pflegepolitik vor demografische und fachliche Herausforderungen. „Auch bei uns vor Ort werden die Menschen zunehmend älter und fragen sich, wie in Zukunft gute Pflege gewährleistet werden kann“, so die Abgeordnete Christina Jantz-Herrmann.
Dabei habe die SPD in dieser Legislaturperiode schon viele deutliche Verbesserungen für Pflegende, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen, versichert die Abgeordnete: „Mit dem ersten Pflegestärkungsgesetz wurde das Leistungsspektrum der gesetzlichen Pflegeversicherung deutlich ausgeweitet. Dadurch erhalten rund 2,7 Millionen Pflegedürftige in Deutschland bereits seit dem 1.1.2015 mehr Leistungen. In der ambulanten Pflege wurden die Leistungen um rund 1,4 Milliarden Euro erhöht, für die stationäre Pflege um rund 1 Milliarde Euro.“
Pflegende Angehörige würden durch eine Ausweitung der Unterstützungsangebote für die Pflege zu Hause besser entlastet werden. Außerdem habe sich die Zahl der zusätzlichen Betreuungskräfte in stationären Pflegeeinrichtungen deutlich erhöht und zusätzlich konnte ein Pflegevorsorgefonds eingerichtet werden.
Die Bundestagsabgeordnete weist zudem auf eine sehr wichtige Änderung hin: „Mit dem Pflegestärkungsgesetz II wurde ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt. Das heißt, die bisherigen drei Pflegestufen werden durch fünf Pflegegrade ersetzt. Damit wird der individuelle Bedarf bei Pflegebedürftigen sehr viel genauer ermittelt. An Demenz erkrankte Menschen etwa bekommen nun erstmals auch Unterstützung. Mit der Reform haben alle den gleichen Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung. Zudem müssen Menschen, die im Heim gepflegt werden, künftig keine Steigerung des pflegebedingten Eigenanteils mehr befürchten. Das freut mich sehr“, so Christina Jantz-Herrmann.
Mit dem dritten Pflegestärkungsgesetz, das in diesem Jahr beschlossen werden soll, werde die Rolle der Kommunen sowie die Pflegeberatung vor Ort zudem deutlich gestärkt.
Ein weiteres Anliegen, nämlich die Erhöhung der Attraktivität des Pflegeberufes, solle durch ein Pflegeberufereformgesetz erreicht werden. „Wir müssen dringend mehr Menschen für dieses so wichtige Berufsfeld gewinnen und wir als SPD-Bundestagsfraktion werden uns auch weiterhin dafür stark machen, dass dieses wichtige Ziel erreicht wird“, so die Abgeordnete abschließend.
