Wir müssen zusammenstehen und solidarisch sein. Das gilt gerade jetzt nach dem Bundesparteitag der SPD auch für die innerparteilichen Debatten. Es darf dabei nicht vergessen werden, dass die politischen Gegner der SPD nicht in der eigenen Partei sind, so SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik in einem Appell zum Weihnachtsfest und Ausblick auf das Jahr 2016.
Für den SPD-Kreisvorsitzenden stehen die eigentlichen Gegner nämlich rechts. Er erinnert daran, dass es in unruhigen Zeiten immer Verführer gibt, die behaupten einfache Antworten auf komplexe Fragen zu haben. Deren Antworten sind jedoch schlichtweg falsch. Trotzdem beobachten wir überall in Europa erstarkende rechtspopulistische Bewegungen. Dem müssen wir uns auch 2016 mit aller Kraft entgegenstellen, unterstreicht Bernd Michallik den Kurs seiner Partei. Das jüngste Beispiel in Frankreich zeigt, dass geeinte demokratische Parteien die Rechtsradikalen schlagen können. Demokraten müssen zusammenstehen und solidarisch sein, um den Rechtspopulisten die rote Karte zu zeigen!
Dass dies gelingen kann, beweist sich für den SPD-Kreisvorsitzenden gegenwärtig im Umgang mit den Flüchtlingen, die zu uns flehen. Die SPD habe diese Herausforderung auch im Landkreis Verden angenommen und mit ihrer klaren Haltung im Sinne von Humanität und Menschlichkeit reagiert und gehandelt.
Mit Unterstützung der SPD-Kreistagsfraktion und mit Landrat Peter Bohlmann an der Spitze der Kreisverwaltung und von hunderten Ehrenamtlichen unterstützt wird zur Zeit in unseren Städten und Gemeinden des Landkreises Verden tagtäglich bewiesen, dass wir es schaffen werden, die Probleme zu bewältigen. Im Landkreis Verden ist nämlich früher und stärker als anderswo in Aufnahme und Integration investiert worden. Hier wurde nicht über Zuständigkeiten debattiert, sondern entschlossen gehandelt, betont Bernd Michallik anerkennend.
Jetzt müsse es darum gehen, den Menschen dauerhafte Perspektiven und insbesondere Arbeit zu bieten. Gerade hierbei kennt sich die Sozialdemokratie bestens aus, zumal es sich um Kernfelder sozialdemo-kratischer Politik handelt. Zufriedenstellend ist für den SPD-Kreisvorsitzenden im Jahr 2015 die Bundespolitik gelaufen, wo Sozialdemokraten viele ihrer Kernforderungen durchgesetzt haben. Dies gelte insbesondere für die Bereiche Arbeit, Bildung und Familie. Der seit Januar geltende Mindestlohn hat auch im Landkreis Verden das Einkommen vieler Menschen verbessert. Bei Bildung wurde kräftig investiert. So übernimmt der Bund künftig die kompletten Kosten für das BAföG und entlastet so auch das Land, welches dafür zusätzlich in die Kinderbetreuung investiert hat.
Für Bernd Michallik ist auch im Vorfeld der Kommunalwahl 2016 die Zeit für Richtungs- und Weichenstellung gekommen. Dabei sind die großen Fragen: Nach Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität und kommunaler Daseinsvorsorge aktueller denn je. Darauf wird die SPD im Landkreis Verden in ihrem Kommunalwahlprogramm die richtigen Antworten finden, ist sich der SPD-Kreisvorsitzende sicher und wünscht allerseits besinnliche Weihnachtstage und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2016.
