Gruppe der Waldheim Werkstätten besucht Christina Jantz im Deutschen Bundestag

Zu Besuch im Deutschen Bundestag bei der Abgeordneten für Verden und Osterholz, Christina Jantz, waren Beschäftigte der Achimer Waldheim Werkstätten. In den Werkstätten erbringen Menschen mit Behinderung unter anderem Produktions- und Dienstleistungen in den Bereichen Montage/Verpackung, Holzverarbeitung, Garten- und Landschaftsbau und Gastronomie. In dem von den Waldheim Werkstätten betriebenen Café im Clüverhaus kümmern sich Menschen mit und ohne Behinderung um das Wohl der Gäste.

Christina Jantz mit ihren Gästen im Deutschen Bundestag.

Im Gespräch mit ihren Besucherinnen und Besuchern berichtete Jantz von ihrer Abgeordnetentätigkeit und stand Frage und Antwort zu aktuellen politischen Themen.

Das Gespräch mit der Bundestagesabgeordneten drehte sich insbesondere um die Umsatzsteuer-Problematik bei Werkstätten für behinderte Menschen, ein Thema, mit dem sich Christina Jantz schon seit längerem befasst. Hintergrund ist, dass Behindertenwerkstätten bei der Produktion von Waren und der Erbringung von Dienstleistungen seit vielen Jahren mit dem ermäßigten Umsatzsteuersatz (7%) besteuert werden, während die aktuellen Steuerregularien vorsehen, dass von Behindertenwerkstätten erbrachte Dienstleistungen, wie zum Bespiel das Café im Clüverhaus, mit dem regulären Umsatzsteuersatz (19%) zu veranschlagen sind. Da das Café und andere von Behindertenwerkstätten betriebene Dienstleistungsangebote zwar in Konkurrenz zur freien Wirtschaft stehen, der Arbeitsaufwand zur Erbringung der Dienstleistungen jedoch erheblich höher ist, sei bei regulärer Umsatzbesteuerung ein Betrieb des Cafés kaum mehr möglich, so die eindrucksvolle Schilderung der Gäste. Dies trifft ebenso auf den Landschafts- und Gartenbau zu. Die entsprechenden Dienstleistungsarbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen wären gefährdet. Christina Jantz hatte in der Angelegenheit bereits Kontakt mit verschiedenen Fachkolleginnen und –kollegen, sowie dem Bundesfinanzministerium aufgenommen.

Beeindruckt zeigte sich die SPD-Bundestagsabgeordnete von den knapp 2.200 Unterschriften, die die Besucher aus Achim zu ihrem Anliegen gesammelt haben. Eine große Demonstration in Verden hatte bereits für viel Aufsehen in der Region gesorgt. Jantz erklärte sich gerne bereit, die Unterschriften an den zuständigen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, sowie den niedersächsischen Finanzminister Peter-Jürgen Schneider weiterzuleiten.