„Mir ging es darum, ein klares Bekenntnis des Ministers zu unseren kommunalen Krankenhäusern zu erhalten. Leider bleibt der Gesundheitsminister mit seinen Aussagen im Vagen. So heißt es in seiner Antwort zum Beispiel, dass ‚Einzelmaßnahmen zur Behebung der erkannten Probleme so ausgestaltet werden sollen, dass die Krankenhausversorgung und –planung qualitätsorientiert weiterentwickelt‘ werden könne und auch weitere Diskussionen zu erwarten seien. Nicht ausreichend eingegangen wird jedoch auf die grundsätzliche Problematik der Krankenhausunterfinanzierung und weiterer konkreter Punkte, die ich in meinem Anschreiben klar benannt hatte.“

Dem Schreiben des Ministers wurde zwar eine Stellungnahme des zuständigen Fachreferats beigefügt, diese ist aus Sicht der Abgeordneten jedoch nicht ausreichend.

„Leider wird zum Beispiel auf die durch das Personal geäußerten Ängste hinsichtlich des immer stärkeren Drucks durch die Krankenkassen überhaupt kein Bezug genommen. Hier hatte ich mir mehr erwartet. Es sollte unser Ziel sein, alle Beteiligten mitzunehmen.“

Die Abgeordnete verspricht, am Ball zu bleiben: „Ich werde Herrn Gesundheitsminister Gröhe auch weiterhin in die Pflicht nehmen, sich dezidiert mit der Kritik der betroffenen Krankenhäuser auseinanderzusetzen.“