Wie Heiko Oetjen vor der SPD-Kreistagsfraktion und dem geschäfts-führenden SPD-Kreisvorstand im Verdener Restaurant "Liekedeeler" informierte, ist dieses neue Bundesprogramm Bestandteil des Entlastungs- und Investitionspaketes für finanzschwache Kommunen, das die SPD in der schwarz-roten Koalition durchgesetzt hat.
 
"Vielen Kommunen steht bekanntlich finanziell das Wasser bis zum Hals. Sichtbar wird dies vor allem durch einen hohen Sanierungsstau, insbesondere bei kommunalen Sportstätten, Schwimmbädern, Jugend- oder Kulturzentren", erläuterte Oetjen seinen MitstreiterInnen."Deshalb hat sich die SPD nun in der Bundespolitik richtigerweise dafür ein- und durchgesetzt, aus den Mitteln des 10-Milliarden-Euro-Zukunftsinvestitionspakets ein neues Bundesprogramm für die Sanierung solcher kommunaler Einrichtungen ins Leben zu rufen und damit die kommunale Daseinsvorsorge zu verbessern".
 
Auch über Einzelheiten des Programmes konnte Oetjen nach Rücksprache mit der SPD-Bundestagsfraktion in Verden bereits Auskunft geben. Danach sollen von 2016 bis 2018 insgesamt 140 Millionen Euro für die Förderung von baulichen Maßnahmen für Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen mit besonderer Bedeutung im Rahmen sozialer Stadtentwicklung zur Verfügung stehen.
 
"Konkret bedeutet dies, dass Kommunen beispielsweise bei der baulichen Erneuerung und energetischen Sanierung von Sportanlagen oder Schwimmbädern oder bei der Umnutzung leer stehender Gebäude unterstützt werden", erklärte SPD-Fraktionschef Oetjen.
 
Ein besonderes Augenmerk werde dabei auf ihrer Einbindung in die soziale Entwick- lung von Stadtgebieten liegen. Die Fördermittel sollen damit schwerpunktmäßig Gebieten der "Sozialen Stadt" oder sozialen Brennpunktgebieten zu Gute kommen.
 
"Es wird sich um eine unmittelbare Bundesförderung mit einem Bundesanteil in Höhe von 60 bis 90 Prozent handeln, bei der die Zuwendungen direkt an die Kommunen gehen", so Heiko Oetjen abschließend.