Zwischen Siedlungspolitik und Zwei-Staaten-Lösung

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Christina Jantz hat als Mitglied des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz mit einer Gruppe von Parlamentariern Israel und Palästinensische Gebiete besucht. Thema der Reise waren das 50-jährige Jubiläum der deutsch-israelischen Beziehungen und die bilateralen deutsch-palästinensischen Beziehungen.

v. l. n. r. Dr. Eva Högl MdB, Christian Lange MdB, Hilik Bar, Generalsekretär der Avoda (Israel Labor Party), Kerstin Griese MdB; Dr. Johannes Fechner MdB, Christina Jantz MdB, Christian Flisek MdB

„Deutschland hat besondere Verpflichtungen gegenüber dem Staat Israel. Doch auch unsere internationale Verantwortung für Frieden und Sicherheit muss Kritik an der israelischen Politik erlauben. Beispielsweise habe ich gesehen, wie massiv die israelische Siedlungspolitik in palästinensische Gebiete eingreift. Diese muss sofort gestoppt werden, hier werden Fakten geschaffen, die den friedlichen Dialog behindern“, so Christina Jantz.

„Um einen dauerhaften Frieden herzustellen und zu sichern benötigen wir eine von allen Parteien ausverhandelte und getragene Lösung, eine Zwei-Staaten-Lösung“, so die Bundestagsabgeordnete zu den Perspektiven auf Frieden in der Region.

„Die Eindrücke von eingeschränkter Reisefreiheit und ein beklemmendes Gefühl nehme ich wieder mit nach Deutschland. Gerade vor dem Hintergrund der örtlichen Nähe zu den Krisenherden im Nahen Osten mit terroristischen Gruppen, wie der Hisbollah, dem IS, Al-Qaida und der Hamas hinterlassen ein beklemmendes Gefühl bei der israelischen Bevölkerung“, so Christina Jantz.

„Aber auch viele positive Zeichen habe ich in den zahlreichen Gesprächen mit den verschiedenen Akteuren aus Politik und Wirtschaft aufgenommen. In Israel besteht ein gutes und interessantes Potenzial an jungen und frischen Wirtschaftsideen“, so Christina Jantz abschließend.