Rot-Grün bringt schnelles Netz voran

Die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft bietet große Chancen, aber sie müssen auch überall im Land genutzt werden können. "Deshalb ist der Ausbau des flächendeckenden und schnellen Zugangs zum Internet eine der wichtigsten Infrastrukturaufgaben, gerade im ländlich geprägten Raum. Das ist heute unverzichtbar für die Bürgerinnen und Bürger, besonders aber für die heimische Wirtschaft", so der ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete und Achimer SPD-Vorsitzende Fritz-Heiner Hepke.

Er begrüßte es daher, dass der Niedersächsische Landtag jetzt auf Initiative der SPD einstimmig ein Landesprogramm für den Breitbandausbau beschlossen und damit den Kurs auch der Kreis-SPD unterstützt: "Mit einem umfangreichen Landesförderprogramm werden beträchtliche Investitionen angeschoben, um flächendeckend mindestens 30 MBit/s Geschwindigkeit für alle zu erreichen", betont Hepke.

Der Breitbandausbau ist in Niedersachsen und im Landkreis Verden in den vergangenen Jahren gut vorangekommen, vor allem im Rahmen des Konjunkturpaketes II wurde landesweit gefördert, so dass nun rund 99 % der rund 2,4 Millionen Gebäude im Land mit seinerzeit für die Förderung relevanten 2 Mbit/s erreichbar sind. Beim heute notwendigen schnellen Netzzugang zeigen sich aber enorme Unterschiede: Während 94 Prozent der Gebäude in städtischen Gebieten über Bandbreiten von über 30 Mbit/s verfügen, sind es im ländlichen Raum nur knapp über die Hälfte.
 
Der Fraktionsvize der SPD-Kreistagsfraktion Fritz-Heiner Hepke weiter: "Genau hier setzt das Programm an. Wir konzentrieren auch im Landkreis Verden die Förderung dabei auf unterversorgte Bereiche, um dort die Wirtschaftlichkeitsschwelle zu überwinden. Breidbandausbau ist für uns öffentliche Daseinsvorsorge und damit eine Frage der Gerechtigkeit".
 
Dafür stellt das Land 60 Millionen Euro in der neuen EU-Förderperiode bereit. "10 Millionen Euro davon sind von der EU-Kommission genehmigt worden", freut sich der Achimer SPD-Kreistagsabgeordnete Hepke.
 
Hinzu soll der Landesanteil aus der weiteren Versteigerung von Funkfrequenzen (Digitale Dividende II) kommen. Hier wird ebenfalls mit einem mittleren zweistelligen Millionenbetrag gerechnet. Der Breitbandausbau soll vor allem vom Landkreis vorgenommen werden, der hierbei kreisweit federführend ist.