Korrektur von Hartz IV ist überfällig

Dietmar Teubert, Kreisvorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im Landkreis Verden, hat auf einer Tagung der SPD-Arbeitnehmerorganisation die Absicht von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles begrüßt, den Sanktionskatalog bei Hartz IV-Empfängern abzumildern. Teubert nannte es einen richtigen Schritt, die umstrittenen Sanktionen im SGB-II-Leistungsbezug zu verändern. Vor allem die härtere Bestrafung von jungen Menschen unter 25 Jahren sei nicht zielführend.

Vielmehr müsse gerade bei den jungen Leuten nach den Ursachen für ihr Verhalten geschaut und sich jedem Einzelfall gewidmet werden, betonte SPD-Sozialexperte Teubert, der auch DGB-Kreisvorsitzender ist. Er hat Verständnis für die Forderung von Sozialverbänden, dass bei einer Überarbeitung der Sanktionsmechanismen die verschärften Sanktionen bei jungen Menschen ganz gestrichen werden. Besondere Hilfen im Einzelfall seien nämlich wesentlich wichtiger und sinnvoller.

"Wenn wir nachhaltig Jugendarbeitslosigkeit vermeiden wollen, sollten wir stattdessen eine bessere Betreuung in den Jobcentern ermöglichen", regt Dietmar Teubert an. Die AfA im Landkreis Verden begrüßt außerdem Pläne von Ministerin Nahles, die Kosten von Unterkunft und Heizung nicht mehr zu sanktionieren. Auch die bisherigen Regelungen zur Zumutbarkeit von Arbeitsangeboten hält die AfA für zu einseitig.

"Zumutbarkeit sollte sich auch an Faktoren wie der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, der Nähe zum Wohnort und vor allem an einer auskömmlichen Entlohnung ausrichten", hebt AfA-Vorstandsmitglied und SPD-Ratsfrau Karin Hanschmann hervor und betont: Solidarität ist keine Einbahnstraße, aber fehlgeleitete Regelungen lösen nicht die tatsächlichen Herausforderungen im Umgang mit Arbeitssuchenden.