Niedersachsen, Arbeit, Innen- und Rechtspolitik

Verbesserung des Kurzarbeitergeldes

"Deutschland sollte sich für eine Abschwächung der Konjunktur rüsten und deshalb vorsorgen. Deshalb ist jetzt der richtige Zeitpunkt gekommen, ohne schuldhaftes Zögern die Regelungen beim konjunkturellen Kurzarbeitergeld zu verbessern".

Heinz Möller ist SPD-Sozialpolitiker und Kreistagsabgeordneter aus Verden.

Diese Forderung hat der Verdener SPD-Kreistagsabgeordnete und Sprecher der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im Landkreis Verden (AfA), Heinz Möller, angesichts der Prognose von Wirtschaftsminister Rößler (FDP) erhoben, wonach im Jahr 2013 nur noch mit einem Wirtschaftswachstum von 0,4 Prozent zu rechnen sei.

SPD-Sozialpolitiker Möller vertritt die Auffassung, dass das konjunkturelle Kurzarbeitergeld, welches auf einer Idee des früheren Arbeitsministers Olaf Scholz (SPD) beruht, ein wichtiger Schritt gegen eine wirtschaftliche Eintrübung sein kann. Damit sei schließlich bereis in der vergangenen Wirtschaftskrise höchst erfolgreich gegen die Arbeitslosigkeit angegangen worden. Der SPD-Kreistagsabgeordnete erinnert: "Arbeitnehmer konnten bekanntlich ihre Arbeit behalten, Arbeitgeber nach der Krise gleich wieder durchstarten, ohne verzweifelt Personal suchen zu müssen. Die Kurzarbeit hat sich also bewährt und entschieden dazu beigetragen, dass Deutschland besser als etliche Nachbarländer durch die Wirtschaftskrise gekommen ist".

Außerdem werde mit der Neuauflage dieses Kurzarbeitergeldes kein einziger Kurzarbeiter neu produziert, sondern lediglich rechtzeitig Vorsorge getroffen, was auch die SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück so sieht. Es müssen eben jetzt die Bedingungen dafür geschaffen werden, so Möller, dass im erneuten Krisenfall die Kurzarbeit schnell und unbürokratisch eingesetzt werden kann, ohne dass noch langwierige Gesetzesberatungen nötig sind.

Dass eine solche Initiative wichtig sei, werde an der Tatsache deutlich, dass die VW-Tochter MAN aktuell tausende Mitarbeiter für ein halbes Jahr in Kurzarbeit geschickt hat. Diese Entwicklung könne sich auch auf andere Regionen ausdehnen. Deshalb müsse auch vor Ort ein Interesse daran bestehen, dass die betreffenden Unternehmen, beispielsweise bei Autozulieferern, schnell in der Lage sind, vom verlängerten konkunkturellen Kurzarbeitergeld Gebrauch zu machen. "Weiter einfach abwarten und nichts ändern, ist ein Fehler. Vorsorgen ist allemal besser", betont Heinz Möller.