Erfolgreicher Wahlkampf in Niedersachsen

Auf einer parteiöffentlich Tagung haben die Kreisverdener Soialdemokraten im Gasthaus Klenke in Langwedel am Montagabend über Verlauf und Höhepunkte des Landtagswahlkampfes noch einmal intensiv diskutiert und danach die Wahlkreisergebnisse und das Landeswahlergebnis für die SPD analysiert.

Dabei sprach SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik eingangs den beiden Landtagskandidaten Dr. Dörte Liebetruth und Jürgen Kuck ein großes Lob für ihren engagierten und von Inhalten geprägten Wahlkampf bis zur letzten Minute aus. Mit ihren respektablen Wahlergebnissen hätten Dörte Liebetruth und Jürgen Kuck einen wichtigen Beitrag dazu geleistet, dass es zu einen Wahlsieg von Rot-Grün in Niedersachsen gekommen ist. Liebetruth und Kück würdigten anschließend die große Unterstützung aus den Reihen der Partei und hoben besonders die Arbeit von Paula Kramann im Wahlteam hervor.

Auf das Landeswahlergebnis eingehend, sprach Bernd Michallik von einem geradezu sensationellen Sieg von Rot-Grün. Es sei ein unglaublich spannendes Herzschlagfinale gewesen, bis feststand das Rot-Grün in Niedersachsen die Nase endgültig vorn hat. "Jetzt müssen SPD und Grüne hart daran arbeiten, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zu rechtfertigen", so der SPD-Kreisvorsitzende. Nun gelte es, die programmatischen Vorstellungen der Kreis-SPD in die Koalitionsverhandlngen mit den Grünen einzubringen und in praktische Politik umzusetzen.

Konkret fordert die Kreis-SPD neue Weichenstellungen bei folgenden Themenfeldern: Fracking, Rettung der Wasser- und Schiffahrtsverwaltung, Ankurbelung des Sozialen Wohnungsbaus, Verbesserung der Krankenhausfinanzierung zur Sicherung der Krankenhausstandorte Verden und Achim, Durchsetzung der dritten Betreuungskraft in den Kita-Grppen, flexiblere Regelungen für kommunale Schulträger bei der Gestaltung des Schulangebotes, um dem Elternwillen gerecht zu werden. Auch das Ende der Drangsalierung von Gesamtschulen müsse das Ergebnis der Regierungsarbeit von SPD und Grünen sein. Weiter erhofft sich die Kreis-SPD ein neues Tariftreue- und Vergabegesetz für das Land Niedersachsen und seinen Kommunen sowie eine Bundesratsinitiative zur Durchsetzung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes von der neuen Landesregierung unter Ministerpräsident Stephan Weil.