Niedersachsen, Arbeit, Innen- und Rechtspolitik

Durch sozialen Arbeitsmarkt echte Teilhabe ermöglichen

In ihrem Kreiswahlprogramm hatte die SPD die Einführung eines "Sozialen Arbeitsmarktes" im Landkreis Verden gefordert. Jetzt setzt sich auch die SPD-Bundestagsfraktion mit einem aktuellen Antrag dafür ein, die bundespolitischen Voraussetzungen für einen sozialen Arbeitsmarkt zu schaffen, der langzeitarbeitslosen Menschen eine Arbeitsmarktperspektive bieten soll, freut sich der Verdener SPD-Kreistagsabgeordnete und Sprecher der SPD-Arbeitnehmerorganisation AfA, Heinz Möller.

Heinz Möller ist SPD-Kreistagsabgeordneter aus Verden.

Möller dazu: "Arbeit dient nicht nur dem Broterwerb, sondern gibt Selbstachtung und sorgt für gesellschaftliche Teilhabe. Mit dem SPD-Vorschlag eines sozialen Arbeitsmarktes sollen Menschen, die lange Zeit keine Arbeit gefunden haben, wieder neue Perspektiven und Teilhabechancen erhalten. Gerade dieser Personenkreis ist von Schwarz-Gelb in Bund und Land geradezu vergessen und abgehängt worden.", formuliert SPD-Sozialpolitiker Heinz Möller kritisch.

Statt Arbeitslosigkeit wollen die Sozialdemokraten besser in Arbeit finanzieren. Deshalb müssen die passiven Leistungen wie das Arbeitslosengeld II und die Kosten für Unterkunft in aktive Gehaltszahlungen umgewandelt werden können. Arbeitgeber, die Menschen einstellen, die lange arbeitslos waren, bekommen dann bis zu 75 Prozent der Lohnkosten als Zuschuss, denn echte Teilhabe findet besser über marktnahe Arbeit statt. Der Lohn muss nach SPD-Vorstellungen dabei tariflich beziehungsweise ortsüblich sein. Unterstützt werden soll dies durch sozialpädagogische Begleitung, die Langzeitarbeitslosen helfen soll, dauerhaft Fuß zu fassen und die Arbeitsstelle zu behalten.

Heinz Möller begrüßt es, dass die SPD-Bundestagsfraktion jetzt einen Antrag konzipiert hat, mit dem ein dauerhaft und solide finanzierter sozialer Arbeitsmarkt geschaffen werden soll. Er kritisierte, dass es Bundesarbeitsministerin von der Leyen (CDU) bisher nicht gelungen ist, trotz guter Konjunktur am Arbeitsmarkt die mehr als eine Million Langzeitarbeitslosen in Deutschland wieder in Arbeit zu bringen.

Die vielen Langzeitarbeitslosen im Landkreis Verden, so Heinz Möller, haben endlich eine Chance auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigung verdient. Der SPD-Antrag zum sozialen Arbeitsmarkt ist deshalb als ein weiterer wichtiger Schritt für eine zukunftsgewandte und kommunalfreundliche Arbeitsmarktpolitik zu sehen. "SPD-Ziel ist dabei Gute Arbeit und Vollbeschäftigung.", betont SPD-Kreistagsabgeordneter Heinz Möller.