GEMA muss bei Tarifreform nachsteuern

Immer noch unbefriedigend ist für den SPD-Kreistagsfraktionschef Heiko Oetjen (Oyten) die geplante Tarifreform bei der GEMA. Er forderte die GEMA erneut auf, diese Pläne zu überdenken und nachzusteuern.

Heiko Oetjen aus Oyten ist SPD-Fraktionsvorsitzender im Verdener Kreistag.

"Die vielen Proteste in ganz Deutschland zeigen, dass das neue GEMA-Tarifsystem so nicht umgesetzt werden kann. Ich fordere im Namen der SPD-Kreistagsfraktion die GEMA dazu auf, bei ihrer beabsichtigten Gebührenreform nachzubessern. Für eine Vielzahl von Veranstaltungen und Unternehmen ist das Nutzen von urheberrechtlich geschützten Werken unabdingbar. Dafür sollten die Urheber auch einen angemessenen Lohn erhalten. Genauso wichtig ist allerdings, dass die Veranstaltungen für Gastronomen, Clubs, gemeinnützige Organisationen und Diskotheken refinanzierbar sein müssen.

Eintrittsgelder müssen für die Bevölkerung erschwinglich bleiben. Mir ist absolut unerfindlich, wie die GEMA behaupten kann, dass die Gebührenreform vielfach zu günstigeren Tarifen führt. Die bisherigen Gebührensätze liegen schon an der Schmerzgrenze für viele Vereine im Landkreis Verden und die Einfachheit eines Tarifsystems ist kein Wert an sich.", erklärte Heiko Oetjen.

Die SPDler erwarten von der GEMA, in Sachen Tarifreform umzudenken, um insbesodere die berechtigten Interessen auch der hiesigen Kulturszene angemessen zu gewichten. Bis dahin sollte das vorgesehene neue Tarifsystem nicht angewendet werden, schlägt Heiko Oetjen vor. Die SPD-Kreistagsfraktion stellt fest, dass eine Gebührenerhöhung, wie sie zum 1. Januar 2013 vorgesehen ist, die Existenz vieler Clubs, Diskotheken, Musikkneipen, Vereinsfeste und Festivals und damit wichtige kulturelle Angebote – insbesondere für die Jugend – gefährden würde.