Binnennachfrage stärken, Kurzarbeit wiederbeleben

Mit Blick auf die leicht steigenden Arbeitslosenzahlen und die sich eintrübende Wirtschaft mahnte Dietmar Teubert, Kreisvorsitzender der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und der Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Gegenmaßnahmen an, um den Arbeitsmarkt zu stützen. Dietmar Teubert erklärte dazu am Donnerstag in Verden:

Dietmar Teubert (Verden) ist Kreisvorsitzender der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB).

„Wegen des rigiden Sparkurses in Europa werden besonders die europäischen Nachbarn immer weniger deutsche Produkte kaufen können, weshalb die Exportwirtschaft zu schwächeln droht. Deshalb sind die erleichterten Regeln für die Kurzarbeit wiederzubeleben. Vor allem muss jetzt alles getan werden, um die Binnennachfrage zu stärken. Sozialversicherungspflichtige Vollzeitstellen in viele schlecht bezahlte Jobs zu parzellieren oder arme Rentner in Minijobs zu stecken, ist die falsche Antwort."

Von einem Beschäftigungswunder in Deutschland kann keine Rede sein, betrachtet man die Entwicklung des Arbeitsvolumens der vergangenen zehn Jahre: Die Vollzeitbeschäftigung ging bei beiden Geschlechtern zurück, während Teilzeit – besonders bei den Frauen – boomt. Bei den Männern sank die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Vollzeitstellen von 14, 83 Millionen in 2001 auf 14,35 Millionen in 2011, bei den Frauen von 8,86 Millionen auf 8,33 Millionen. Gleichzeitig hat die Zahl der Teilzeitstellen bei Frauen in diesem Zeitraum von 3,51 Millionen auf 4,68 Millionen zugenommen, zitierte Teubert einschlägige Statistiken.

Wer in der Teilzeitfalle hängen bleibt, hat künftig Armutsrenten zu erwarten. Putzkolonnen mit über 65-jährigen Minijobbern sind weder für die Betroffenen noch für dieses Land eine Perspektive. Prekäre Beschäftigung muss deshalb zurückgedrängt und endlich der flächendeckende, gesetzliche Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro pro Stunde eingeführt werden. Nur wenn alle Bevölkerungsgruppen in der Lage sind, nennenswert zu konsumieren, brummt die Binnenwirtschaft – und so lässt sich auch die Exportabhängigkeit eindämmen, betonte der AfA- und DGB-Kreisvorsitzende.