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Faire Gestaltung der GEMA-Tarife

Eine faire Gestaltung der neuen GEMA-Tarife hat der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Heiko Oetjen (Oyten), gefordert. Die zum 1. Januar 2013 vorgesehene Tarifreform geht nach Auffassung des Sozialdemokraten vor allem zu Lasten von Musikveranstaltungen, Clubbetreibern sowie ehrenamtlich Tätigen und Vereinen.

Heiko Oetjen aus Oyten ist Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion.

Die heftige Kritik von Musik- und Festveranstaltern sowie Clubbetreibern und Vereinen aus dem Landkreis Verden muss aufgenommen und darf nicht ignoriert werden. Wir brauchen einen kreativen Dialog aller Betroffenen.", betonte der stellvertretende Bürgermeister der Gemeinde Oyten, Heiko Oetjen. Negative Auswirkungen befürchtet die SPD-Kreistagsfraktion auch für kulturelle Veranstaltungen. "Die Erhöhung der Gebühren würde beispielsweise Stadt-, Straßen und Ortsfeste sowie Veranstaltungen von Schützen- und Karnevalsvereinen stark belasten. Kulturelle Veranstaltungen wären nicht mehr kostendeckend möglich.", erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende.

Dies sei auch nicht im Interesse der Künstler, deren Interessen die GEMA vermeintlich vertritt. "Wer mehr Einnahmen für Künstler erzielen will, darf kulturelle Veranstaltungen nicht unfinanzierbar machen.", gibt der SPD-Kommunalpolitiker zu bedenken. Außerdem lasse die neue Struktur praktisch keinen Spielraum mehr für notwendige Differenzierungen angesichts der Vielzahl möglicher Veranstaltungsformen und des Charakters der betreffenden Veranstaltungen. Als Berechnungsgrundlage würden künftig nur noch Eintrittsgeld und Veranstaltungsfläche gelten, statt wie bisher die so genannte Beschallungsfläche.

SPD-Fraktionsvorsitzender Oetjen erwartet deshalb von der Niedersächsischen Landesregierung, vermittelnd darauf hinzuwirken, dass die GEMA und die betroffenen Brachenverbände in einen engen Dialog treten. Darüber und über die Auswirkungen der geplanten Gebührenreform müssen auch die Kommunalparlamente umfassend informiert werden, zumal die berechtigte Kritik in erster Linie die Kommunalpolitiker zu hören bekommen.

"Ziel der Reform muss es sein, transparente und gerechte Tarifregelungen für alle GEMA-Vertragspartner zu finden. Wir müssen dabei die finanziellen Bedingungen der ehrenamtlich Tätigen und Vereine verbessern, anstatt sie zu verschlechtern. Leider hat die Landesregierung bisher nichts getan, um sicherzustellen, dass die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt werden, um die kulturelle Vielfalt vor Ort zu erhalten.", so Heiko Oetjen kritisch.