Dörte Liebetruth will Wahlkreis direkt gewinnen

Die SPD-Landtagskandidatin für den Wahlkreis Verden-Achim, Dr. Dörte Liebetruth, wurde bei der Landesvertreterversammlung der SPD Niedersachsen am vergangenen Wochenende in Hameln mit 98% der Stimmen auf Platz 34 der Landesliste gewählt. Angeführt wird die Liste vom SPD-Landeschef und hannoverschen Oberbürgermeister Stephan Weil.

Dr. Dörte Liebetruth ist die SPD-Landtagskandidatin für den Wahlkreis Verden/Achim.

Zwar ist Platz 34 für die Kreisverdener Sozialdemokraten eine erfreuliche Verbesserung gegenüber der vergangenen Landtagswahl vor fünf Jahren (Platz 41). Jüngste Umfragen deuten jedoch daraufhin, dass Liebetruths Listenplatzierung gar nicht entscheidend sein dürfte: 2008 hatte die SPD noch 19 Direktmandate gewonnen, in einer jüngsten Umfrage wurden der Partei gar 58 prognostiziert. Ob das wirklich so kommt, bleibt natürlich offen. Vor diesem Hintergrund rechnet die niedersächsische SPD bei der kommenden Landtagswahl aber mit einem deutlichen Zuwachs an Direktmandaten.

Je mehr Direktmandate die SPD gewinnt, desto weniger Landtagsmandate werden über die SPD-Landesliste vergeben. Daraus zieht Dörte Liebetruth die Konsequenz: „Wer will, dass der Wahlkreis Verden-Achim mit einer starken SPD-Abgeordneten im Niedersächsischen Landtag vertreten wird, muss mir im Januar 2013 seine Erststimme geben. Ich will die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis gewinnen. Niedersachsen braucht einen neuen Aufbruch.“ Dörte Liebetruth ist besorgt, dass Niedersachsen bei Zukunftsthemen hinterherhinke; von der Kinderbetreuung über die Versorgung mit Ganztagsschulen bis zur Energiewende regiere der Stillstand. Hier wolle die SPD Abhilfe schaffen und setze sich beispielsweise dafür ein, dass auf das Betreuungsgeld verzichtet und stattdessen in Krippenplätze investiert wird.

Die Verdener SPD-Landtagskandidatin Dr. Dörte Liebetruth begrüßt, dass Stephan Weil eine „Regionalisierung der Landespolitik“ zum Markenzeichen seiner Politik machen will: Vor seiner Wahl zum Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten hatte Weil erklärt, er wolle ein Ministerium für Europa, Regionale Entwicklung und Landwirtschaft gründen; das Fachressort Landwirtschaft solle zum Querschnittsressort für die Fläche aufgewertet werden. Eine SPD-geführte Landesregierung werde gemeinsam mit den Kommunen auf Augenhöhe über individuelle Entwicklungskonzepte für die niedersächsischen Regionen sprechen und EU-Fördermittel strategisch für die Umsetzung dieser regionalen Entwicklungskonzepte nutzen.

Positiv ist auch das Fazit von Karl Ravens, Bundesbauminister a. D. und Ehrenvorsitzender der SPD im Landkreis Verden zur Landesvertreterversammlung der Sozialdemokraten: „Schon lange habe ich keine so große Geschlossenheit in der Niedersachsen-SPD mehr erlebt. Das stimmt mich zuversichtlich für die SPD und für Niedersachsen. Stephan Weil hat in Hannover gezeigt, dass er für eine Politik steht, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert. Das brauchen wir für ganz Niedersachsen.“